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PETRA RESKI

Es gab einmal ein Italien.

In Rom ist heute das anständige Italien lebendig begraben worden. Auf dem soeben zugeschaufelten Grab stehen noch die italienischen Parteien, PDL und PD (ohne L), samt Bündnispartnern (Lega und Monti) und dem altem und neuen Staatspräsidenten Napolitano und treten die Erde fest. Denn die Leiche zappelt noch.

Nachdem es den beiden im jahrzehntelangen Mauscheln bewährten Parteien PDL und PD (ohne L) nicht gelungen ist, ihre Kandidaten durchzusetzen, muss der 88jährige Altpräsident wieder antreten – was in Italien außer der politischen Kaste vor allem die SZ glücklich machen wird, die wie üblich alles im Griff hat und heute morgen ihre Leser mit folgender scharfsinnigen Analyse beglückte:

  • “Alles ist bisher schlecht gelaufen bei der Wahl des Präsidenten in Italien. Das Land, das seit fast zwei Monaten auf eine neue Regierung wartet, benötigt dringend ein souveränes, respektables Staatsoberhaupt, wie es der scheidende Giorgio Napolitano war.”

(“Schlecht gelaufen”: Hey, jetzt geht hier aber echt was ab. Die Italien-Berichterstattung der SZ erinnert mich immer an Episteln von Adeligen, die zur Zeit der französischen Revolution in Paris waren und nichts anderes zu berichten hatten, als dass auf dem Kleid von Marie Antoinette heute morgen ein kleiner Kaffeefleck zu sehen war. Den Rest des in Rom stationierten deutschen diplomatischen Corps der deutschen Qualitätspresse spare ich mir jetzt).

Ja,ja, irgendwo in jenem fernen, unbekannten Land außerhalb des italienischen Parlaments und Senats, wo man keine 20 000-Euro-Gehälter vom Staat bezieht, sondern arbeitslos oder als kleiner oder mittlerer Unternehmer kurz davor ist, sich aufzuhängen in Italien stimmte ein Viertel der Italiener für den Wandel ist in den letzten Monaten etwas passiert, was niemand innerhalb der politischen Kaste genau verstand, es  aber zumindest wenig opportun erscheinen ließ, ihre Lieblingskandidaten durchzusetzen.

Einer der Lieblingskandidaten von B. wäre der Linksdemokrat Massimo D’Alema gewesen (der B. dabei half, seine Fernsehsender zu behalten, ein wie auch immer geartetes Gesetz über den Interessenskonflikt zu verhindern und etliche Antimafia-Gesetze abzuschaffen). Obwohl Massimo D’Alema auch der Lieblingskandidat vieler seiner Parteigenossen gewesen wäre, weil man dank ihm dann die nächsten sieben Jahre auch weiter hätte mauscheln können, war da das kleine Problem, dass es auch jede Menge junger, anständiger Wähler der PD gibt, die noch nicht geboren waren, als B. in die Politik eingetreten ist und sich die Opposition gekauft hat – und die tatsächlich noch an das Märchen glauben, dass ihre Partei wirklich etwas gegen B. hätte. Ihnen war auch nicht zu vermitteln, warum die PD darauf beharrte, nicht für den durch das Netz ausgewählten Präsidentschaftskandidaten Stefano Rodotà stimmen zu können. (Es gibt dazu unendlich viele FB-Gruppen mit dem Titel “Warum nicht Rodotà?”, die diese Frage mit: “Weil er noch seine eigenen Haare hat” oder “Weil er einen Akzent im Namen hat” beantwortet haben.)

Denn schließlich war Rodotà keineswegs Mitglied der 5Sterne-Bewegung, sondern ein unabhängiger Jurist, der sich zudem damit bewährt hatte, die linksdemokratische Partei nach dem Fall der Mauer und dem Zusammenbruch des italienischen Parteiensystems Anfang der 1990er Jahre aus den noch rauchenden Trümmern der kommunistischen Partei überhaupt erst entstehen zu lassen. Rodotà war allerdings nie Mitglied der politischen Kaste, und das war natürlich schlecht. Noch schlechter aber war, dass Grillo versprochen hatte, mit der PD zusammen eine Regierung zu bilden, falls sie ihren Willen zum Wandel mit der Wahl von Rodotà bekundet hätten – das war natürlich die allergrößte Gefahr, die sowohl von B. als von seinen Buddys bei der PD abgewendet werden musste.

Nachdem die Kaste also ihren ersten Präsidentschaftskandidaten Marini verheizt hatte, verfiel sie dann auf die Idee, Romano Prodi wieder auszugraben, der zwar auch nicht jener Heilige war, für den ihn viele (vor allem in Deutschland) halten – erste Amtshandlung der Regierung Prodi war ein gigantischer Straferlass, von dem nicht nur Spitzen der Gesellschaft wie Silvio Berlusconi und die eritreische Menschenhändlerin Ganat Tewelde Barhe profitierten, besser als »Madame Gennet« bekannt, sondern auch unzählige Mafiosi, die unverzüglich ihr Tagwerk wieder aufnahmen – aber wir wollen jetzt mal nicht kleinlich sein. Prodi hat es immerhin geschafft, als einziger B. zu besiegen. Was ihm B. natürlich übel nimmt, weshalb sich sämtliche PDL-Abgeordnete der Stimme enthielten. Bei der Prodi-Wahl gelang den Linksdemokraten auch noch das Kunststück, dass ihm 101 seiner eigenen Parteigenossen  in den Rücken fielen – indem sie sich der Stimme enthielten oder Namen von Pornodarstellern oder der geschiedenen Ehefrau von Silvio Berlusconi auf den Wahlzettel schrieben. Als auch Prodi verheizt war, kündigte der Generalsekretär Bersani seinen Rücktritt an – der überdies über das Geschick verfügt, alles zu versemmeln, was er in die Hand nimmt, sogar den Zeitpunkt seines Abgangs, denn der wäre eigentlich schon nach den italienischen Wahlen fällig gewesen, als er fertig gebracht hatte, seiner Partei den bis dahin sicheren Sieg zu vermasseln.

Als dann also nichts mehr ging, pilgerten die Parteien zum scheidenden Staatspräsidenten und flehten den 88jährigen an, zu bleiben. Was dieser beglückt annahm – seine Laune muss auch schon deshalb blendend gewesen sein, weil die Abhörprotokolle, in denen der Staatspräsident mit dem ehemaligen Minister Mancino spricht,  jetzt tatsächlich vernichtet werden müssen, so wie es Napolitano gefordert hatte. Mancino ist in Palermo wegen falscher Zeugenaussage angeklagt: Er wird verdächtigt, eine bedeutende Rolle bei den Verhandlungen zwischen Staat und Mafia gehabt zu haben. In verschiedenen Telefonaten bat er den Präsidenten darum, die gegen ihn ermittelnden Antimafia-Staatsanwälte in Palermo zurückzupfeifen. (Es gibt etliche andere Beispiele von italienischen Staatspräsidenten, deren Telefonate wie auch das seinige zufällig abgehört wurden, und die nicht verlangten, die Gesprächsprotokolle zu vernichten, sondern ganz im Gegenteil, sogar zustimmten, sie zu veröffentlichen, aber gut)

Nachdem Napolitano wieder in seinem Amt bestätigt wurde, gab es im italienischen Parlament standing ovations. Berlusconi so glücklich zu sehen, muss ich sagen, war ein Gefühl, als würde jemand einem jeden Zehennagel einzeln herausziehen. Die einzigen, die sitzen blieben, waren die Abgeordneten der 5Sterne-Bewegung.

Beppe Grillo sprach darauf von einem “stillen Staatsstreich” – und bevor jetzt die Politologen Sturm laufen und Wikipedia-Definitionen von Staatsstreich und Putsch liefern, nur so viel: Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim.

Das müssten die Deutschen besser als alle andere wissen.

 

 



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