Kategorie: Journalismus

Erfolgreiche italienische Unternehmer und ich

Mittwoch, 15. März 2017

Nachdem ich mein Buch „Mafia. Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern“ geschrieben habe, habe ich drei Jahre mit Prozessen verbracht. Eines der letzten Urteile war in München von einer Richterin erlassen worden, die bereits im einstweiligen Verfügungsverfahren das Schmerzensgeld heraufgesetzt hatte, weil es ihr „a bissl gering“ erschienen war, und die den Kläger der Form halber noch gefragt hatte, ob er denn nun Mafiamitglied gewesen sei oder nicht, so wie es die BKA-Berichte (die Richterin sagte: „BAK-Berichte) nahelegen. Er erwiderte, dass er sich das auch nicht erklären könne. Als das Oberlandesgericht dem Kläger ein Schmerzensgeld zugesprochen hat, wegen der von mir zugefügten „schweren Verletzung des Persönlichkeitsrechts“, bin ich nicht mehr persönlich erschienen, weil ich es zu demütigend empfand, vor Gericht bedroht zu werden, ohne dass jemand eingreift.

Vom Standpunkt der anthropologischen Forschung war die Erfahrung jedoch sehr nützlich. Sie hat mich letztlich dazu gebracht, mich der Mafia in Romanform zu nähern: Wenn ich ohnehin keine Namen nennen kann, weil ich sofort verklagt werde, warum soll ich mich dann durch die Zwänge eines Sachbuchs einengen lassen? Die Klagen, die Drohungen, die Prozesse waren so etwas wie „method acting“ für meine Romane: Robert De Niro lernte für seine Rolle als Jake LaMotta in „Wie ein wilder Stier“ boxen, ich saß in Gerichtssälen herum und lernte, wie es sich anfühlt, bedroht, verklagt und verleumdet zu werden – und nicht nur juristische, sondern auch sehr aufreibende menschliche Erfahrungen zu machen: enttäuschende, aber auch unverhofft ermutigende.

Literarisch lohnend, geradezu unfassbar ergiebig ist für mich die sogenannte „Grauzone“ der Mafia: Unternehmer, Politiker, Ehefrauen, Rechtsanwälte, Notare, Bischöfe, Bürgermeister, Polizisten und Journalisten – alle diejenigen, die nur so tun, als stünden sie auf der Seite der Guten, finde ich psychologisch interessanter und facettenreicher als die Mafia. Denn ohne die Feigheit vieler und die verschlossenen Münder, ohne ihre Sympathisanten wäre die Mafia schon längst besiegt.

In diesen Tagen habe ich gerade das dritte Manuskript für einen neuen Mafia-Roman abgeschlossen, der im Herbst erscheinen wird. Protagonisten sind wie bereits in den beiden anderen Romanen auch die sizilianische Antimafia-Staatsanwältin mit deutschen Wurzeln Serena Vitale und der (meist) tapfere deutsche Investigativjournalist Wolfgang W.Wieneke. Praktisch parallel zu meiner Romanhandlung verklagte mich ein italienischer Geschäftsmann am Landgericht Leipzig. Ich hatte seinen Namen in einem Artikel für den FREITAG genannt, der von dem am Landgericht Leipzig ergangene Urteil gegen den MDR handelte, das nach einer MDR-Dokumentation über die Mafia in Erfurt erlassen worden war. Gerichtsberichterstattung. In diesen Tagen ist das Urteil gegen mich ergangen: Laut Gericht habe ich das Persönlichkeitsrecht des erfolgreichen italienischen Unternehmers verletzt.

Niemand liest meine Artikel über die Mafia in Deutschland und meinen Blog aufmerksamer als gewisse erfolgreiche italienische Geschäftsmänner in Deutschland, besonders diejenigen aus Duisburg und Erfurt, mein Blog verdankt ihnen vermutlich die meisten Clickzahlen. Interessanter aber als das Verhalten dieser erfolgreichen italienischen Geschäftsmänner in Deutschland, ist die bizarre Haltung des FREITAG – dem Blatt eines Herausgebers, der sich, wenn ich es richtig verstehe, doch einiges für sein gesellschaftliches Engagement zugute hält.

Auf meine Anfrage, ob beim FREITAG denn auch eine Klage eingegangen sei, antwortete eine Redakteurin: „Huch – nein, es ist noch nichts hier eingegangen, so weit ich weiß“ und schrieb später: „Also das klingt ja echt übel, ich hoffe, Sie haben jetzt nicht zu viel Ärger mit diesem Mafia-Anwalt …?“ Auch in den folgenden Monaten hörte ich von der Redaktion des FREITAG – nichts. Keine Nachfrage, wie „es denn so läuft“, ganz zu schweigen von dem Angebot, vielleicht den Justiziar des FREITAG zu bemühen – oder in welcher Weise auch immer die Redaktion ihre „Solidarität“ hätte zum Ausdruck bringen können. Im September schrieb mir die Redakteurin, dass die Unterlassungsforderung inzwischen auch beim Verlag eingegangen sei, woraufhin sie vorschlug, meinen Text kurzerhand zu löschen: „Was schade wäre, ja. Aber die Anwaltskosten sind für einen kleinen Verlag wie unseren eine ziemliche Belastung“.

Dass die Gerichts- und Anwaltskosten für eine kleine Autorin wie mich, die an dem Artikel ganze 321 Euro brutto verdient hat, auch eine ziemliche, wenn nicht sogar größere Belastung sind, darauf scheint beim FREITAG allerdings niemand gekommen zu sein. Einen Artikel in vorauseilendem Gehorsam zu löschen, hätte ich, gerade von einem Blatt wie den FREITAG nicht erwartet. Ein unerträglicher Kotau – um vom journalistischen Ethos jetzt mal ganz zu schweigen.

Im November wurde mir die Unterlassungsklage nach Venedig zugestellt. Daraufhin schrieb ich eine lange Mail an den Chefredakteur und Herausgeber des FREITAG, Jakob Augstein. Und Jakob Augstein, der sich auf allen möglichen Kanälen so ziemlich zu allem äußert, von A wie „Atomwaffen in Deutschland“ bis „Z“ wie „Zuwanderung“ – schwieg.

An seiner Stelle wurde mir von der Redakteurin beschieden: „Wie in vergleichbaren Fällen – wenn ein Beitrag also von einer Unterlassungsklage betroffen oder aus anderem Grund juristisch strittig ist – nehmen wir den betreffenden Text von der freitag.de-Seite herunter. Dabei bleibt der FREITAG auch in diesem Fall. Für etwaige weiterführende Rückfragen bitte ich Sie, sich an die Geschäftsführung des Verlags, an Frau Dr. Düts zu wenden, deren Kontaktdaten ich Ihnen hier anhänge.“

Zwei Mal rief ich Frau Düts an. Niemand meldete sich. Dann hatte ich die Botschaft verstanden.

Ich erinnerte mich an einen Satz, den ein renommierter Medienanwalt anlässlich der Schwärzungen meines Mafia-Buches geschrieben hat: „Dass die Presse ihrer Aufgabe als Wächter und Mahner unter solchen Voraussetzungen nicht effizient nachkommen kann, liegt auf der Hand. Das Ergebnis ist eine lückenhafte und damit illusionäre Darstellung der Realität zugunsten von lichtscheuen Gestalten. Während Boulevardmedien Verstöße gegen Persönlichkeitsrechte aus der Portokasse zahlen, werden seriöse Autoren durch diese Rechtsprechung hart getroffen.“ Wie wahr.

Und noch an einen anderen Satz musste ich denken: „Jeder, der über die Mafia schreibt, tut das auf eigene Gefahr.“ Das sagte mir einmal Alberto Spampinato, der Bruder eines von der Mafia ermordeten sizilianischen Journalisten. Er meinte das ganz wörtlich. Denn mit „auf eigene Gefahr“ meinte er nicht nur Gefahr für das Leben, sondern auch für die Integrität. Denn der Siegeszug der Mafia in der Welt beruht keineswegs allein auf Gewalt, sondern vor allem auf Geld und dem Schweigen vieler.

Auf der Unterlassungsklage, die mir nach Venedig geschickt wurde, stand kurioserweise das Stockwerk als Zusatz zu meiner Adresse. Abgesehen davon, dass meine venezianische Adresse über geneigte Quellen leicht in Erfahrung zu bringen ist, kriegt man das Stockwerk nur heraus, wenn man vor der Wohnungstür gestanden hat.

Das sind so kleine Feinheiten – die man allerdings nur goutieren kann, wenn man auf die Idee kommt „auf eigene Gefahr“ über die Mafia zu schreiben.

Super Geschichte. Also so als Inspiration für kommende Romane gedacht.

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInPin on PinterestShare on TumblrEmail this to someone

Petra für die PETRA (heute: Freundinnen)

Samstag, 11. März 2017

Conny Liedtke und ich waren das, was man beste Freundinnen nannte, unsere Wohnungen grenzten im Erdgeschoss aneinander, wo ich mit meiner Mutter wohnte und Conny mit ihren Eltern und ihrem kleinen Bruder. Conny und ich waren unzertrennlich, wir waren gleichaltrig, trugen die gleiche Frisur (die Haare zu einem kleinen Knoten hochgebunden), die gleichen Schuhe (sonntags Lackschuhe mit Riemchen und kleinem Absatz), den gleichen silbernen Freundschaftsring (mit einem kleinen roten Marienkäfer) und besuchten die gleiche Schule. Ahnungslose Erwachsene hielten uns für zwei kleine Mädchen, die mit Puppen spielten, tatsächlich waren wir zwei Supermächte, spezialisiert auf psychologische Kriegsführung.

Es hatte damit begonnen, dass Conny am ersten Schultag einen roten Mädchen-Tornister trug, ich hingegen einen soliden braunen. Natürlich war ich neidisch auf Connys roten Tornister – was ich selbst dann nicht zugegeben hätte, wenn man mir jeden Fingernagel einzeln herausgezogen hätte: Nie dem Gegner eine Flanke zeigen! Stattdessen wies ich darauf hin, dass mein Tornister in Hamburg gekauft worden war, in einer echten Großstadt, von deren Existenz Conny zu diesem Zeitpunkt nichts ahnte, geschweige denn, sie besucht hätte. In der Feldherrenkunst nennt man so etwas: Sieg durch Demoralisierung des Gegners.

Ständig waren wir auf der Suche nach operativen Informationen, die wir im Kriegsfall einsetzen konnten. Dazu gehörte das Wissen um die Schwächen des Gegners, etwa dass Conny Liedtke darunter litt, rote Haare zu haben und lieber blond gewesen wäre, weshalb sie, wenn ich ihre Haare mit rotem statt mit gelbem Filzstift malte, drei Tage lang nicht mit mir sprach und sich damit rächte, mir triumphierend „Deine Mutter ist ja eine Witwe!“ entgegenzuschleudern, was allerdings folgenlos verpuffte, weil ich nicht begriff, was daran schlimm sein sollte. Conny konnte schneller rennen als ich, ich besiegte Conny beim Stadt-Land-Fluss-Spielen: Stadt mit A: Allenstein, Fluss mit A: die Alle, was mir zehn Punkte und Connys Neid einbrachte, die lediglich auf Aachen und Alster kam, was magere fünf Punkte wert war. Jedes Mal wurde lange darum gefeilscht, ob ich eine Stadt und einen Fluss geltend machen könnte, deren Existenz ich nicht beweisen konnte, weil sich die Alle und Allenstein in Ostpreußen befanden, einem Land, dass schon untergegangen war, als ich noch gar nicht geboren war. Ich beneidete Conny um ihren deutsch klingenden Nachnamen, revanchierte mich aber damit, dass ich mich mit meinem russischen Urgroßvater brüstete. Ihre Verwandtschaft reichte nur bis Essen, wo ein Onkel wohnte.

Wenn wir allein waren, waren wir so etwas wie die USA und Russland oder China und Japan, oder Irak und Iran, aber wenn man uns angriff, schlossen wir uns blitzschnell zu Alliierten zusammen, vor allem wenn es darum ging, Connys kleinen Bruder loszuwerden, dem wir Wäscheklammern an die Ohrläppchen klemmten, bis er weinend zurück nach Hause lief. Oder wenn es um die frechen Fritsches aus der Fritz-Erler-Straße ging, fünf Geschwister, die allein auf Stärke setzten: Gegen sie wendeten wir alle Propagandatricks an, die wir gelernt hatten, weshalb wir ihren Kampfeswillen schnell brechen konnten.

Später, als wir größer wurden, verwandelte sich meine kämpferische, rothaarige Freundin Conny in eine nachgiebige, blonde Ehefrau, und wir verloren uns aus den Augen. Aber den Freundschaftsring mit dem kleinen roten Marienkäfer, den habe ich heute noch.

(Erschienen in PETRA 10/2016) Näheres zu Kolumnen hier.

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInPin on PinterestShare on TumblrEmail this to someone

Petra für die PETRA. (heute: Matrophobie)

Donnerstag, 09. März 2017

On revient toujours à ses premiers amours (Für die Nicht-Frankophonen unter uns: Man kehrt immer zu seiner ersten Liebe zurück) In meinem Fall sind das Kolumnen. Neulich habe ich schon einmal auf meine Vergangenheit als Kolumnenschreiberin des Playboy verwiesen, später schrieb ich jahrelang Kolumnen für die Amica. Danach folgte eine längere kolumnenfreie Zeit in meinem Leben, die seit letztem Sommer glücklicherweise zur Vergangenheit gehört, seitdem ich wieder eine kleine Kolumne für die PETRA schreibe. Denn es gibt so unfassbar viele Themen, denen man sich nicht nur kolonisierend (Poesie der Autokorrektur!) kolumnisierend nähern kann. Etwa der Matrophobie. Sie wissen nicht, was das ist? Ich wusste das auch nicht. Bis ich eine Kolumne darüber schrieb.

Ich habe nie befürchtet, dass ich mal so werden würde wie meine Mutter. Wir sind so was von unterschiedlich. Schließlich ist man ja kein Klon, keine willkürliche Anhäufung von Zellen, Gewebe, Schleim und Drüsen, sondern ein Individuum mit Charakter. Die eine blond (meine Mutter), die andere brünett (ich, jedenfalls bis vor kurzem). Deshalb kannte ich das Wort auch gar nicht: „Matrophobie“ nennt man die Angst, so zu werden wie die Mutter. Klingt anstrengend. Sitzen im Stuhlkreis und Regale voller Mutterbeziehungsratgeber.

Und ich wäre auch immer noch brünett, wenn die Brünetten nicht ständig als so natürlich und unkompliziert gepriesen worden wären, mit jeder Menge innerer Werte, voll von diesem Ich-will-für-das-wahrgenommen-werden-was-ich-bin-und-nicht-für-das-was-ich-scheine, alles Dinge, die ich mir nicht nachsagen lassen wollte, weshalb ich zum Friseur ging und „Ein Mal blond, bitte“, sagte. Und nicht ahnte, was dann mit mir passierte. Seitdem höre ich meine Mutter aus mir heraus sprechen.

Jedenfalls habe ich den Eindruck. Zumal unsere Stimmen identisch sind, ständig höre ich aus mir heraus meine Mutter reden, so dass ich mich manchmal vor mir selbst erschrecke. Neulich, als ich im Meer schwamm und mich ein Stück Seegras berührte, das ich für ein Seeungeheuer hielt, hörte ich, wie eine tiefe, dunkle Stimme aus mir sprach, die argwöhnisch „Was’n das jetzt?“ sagte – und genauso klang wie meine Mutter, wenn sie sich erschreckt, das aber nicht zugeben will.

Überhaupt das Skeptische. Meine Mutter ist supersupersuper skeptisch. Skeptiker neigen dazu, das gesamte menschliche Wissen in Frage zu stellen, was manchmal ziemlich anstrengend sein kann, etwa, wenn es um die Rotweinmarke geht („Das ist doch nicht der Rotwein, den ich das letzte Mal getrunken habe, da wette ich“) oder den Fisch, den sie das letzte Mal gegessen haben („Das war doch keine Seezunge, das war eine Scholle“). In der Antike waren Skeptiker dafür bekannt, eine Sache von allen Seiten zu untersuchen, um ihre Beschaffenheit festzustellen, weshalb meine Mutter von ihrer Überzeugung nicht abzubringen ist, selbst wenn ich ihr ein schnell gegoogeltes Beweisfoto unter die Nase halte. Ich auch. Ich kann meinen Skeptizismus nur besser verbergen, als meine Mutter. Finde ich. Findet der Italiener an meiner Seite natürlich überhaupt nicht, sondern beschwert sich ständig darüber, dass ich nie, nie, etwas einfach mal so akzeptieren kann, sondern immer erst alles in Frage stellen muss. (Ja, gut, aber wo steht geschrieben, dass man sich mit dem Augenschein zufrieden geben muss?)

Und dann dieses durch meine mütterlichen Gene übertragene, gelegentlich Rechthaberische, also das (würde ich natürlich dem Italiener gegenüber nie zugeben!) stelle ich gelegentlich auch an mir fest.

Außerdem haben meine Mutter und ich die identisch gleichen Ticks, etwa dass wir nicht essen können, wenn der Teller zu voll ist. Vergeht mir sofort der Appetit. Wobei es mich natürlich wahnsinnig aufregt, wenn meine Mutter sagt: Mach mir den Teller bloß nicht so voll. Denn all die Ticks, die ich an mir feststelle, regen mich bei meiner Mutter total auf.

Aber wenn es etwas gibt, was ich in meinem Leben zutiefst bereue, dann ist es jeder Tag, an dem ich nicht blond war.

 

(erschienen in PETRA 9/2016)

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInPin on PinterestShare on TumblrEmail this to someone

Ach, die Mafia.

Samstag, 04. März 2017

Schon lange nichts mehr in diesem Blog von der Mafia gelesen, dachten Sie vielleicht, verehrte Leser von Reskisrepublik. Gesagt, getan.

Ach, die Mafia. Gibt’s die noch? Also in echt und nicht als Film oder Fernsehserie oder Computerspiel? Liest man die großen italienischen Tageszeitungen, könnte man zu der Annahme kommen, die Mafia sei „verschrottet“ worden – um mal einen Lieblingsausdruck des (vorübergehend) zurückgetretenen italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi zu gebrauchen.

Selbst der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella, immerhin Bruder des von der Mafia ermordeten sizilianischen Ministerpräsidenten Piersanti Mattarella, erwähnte bei seiner Neujahrsansprache die Mafia mit keinem Wort. Er sprach über die Opfer des Erdbebens und des Terrorismus, über die Arbeitslosigkeit und die Notwendigkeit eines neuen Wahlrechts, nicht aber über die Mafia, deren Umsatz inzwischen auf 170 bis 180 Milliarden Euro jährlich geschätzt wird. Womit die Mafia so viel wie die Region Lazio erwirtschaftet, fast 10 Prozent des italienischen Bruttoinlandsprodukts. Und die Staatskasse jährlich um mindestens 75 Milliarden Euro schädigt.

Kerngeschäft in der Krise

Wer aber bei „Mafia“ immer noch an Mord und Totschlag und die Blutfehden mafioser Clans denkt, beweist nur, wie gut es der Mafia gelingt, ihren chamäleonhaften Charakter zu verbergen. Egal ob es der Fall der Mauer, die Globalisierung, der gemeinsame europäische Markt, der Stabilitätspakt oder die andauernde italienische Wirtschaftskrise ist – die Mafia wusste sich anzupassen: „Sie wurde zu einem strukturellen Bestandteil des internationalen Finanzkapitalismus“, stellt Roberto Scarpinato fest, Generalstaatsanwalt von Palermo.

Ermöglicht wurde dies durch die Evolution innerhalb der Mafia: the survival of the fittest. Eine Art natürlicher Selektion, die drei verschiedene Arten von Mafia hervorgebracht hat: die traditionelle Mafia, die marktwirtschaftliche Mafia und die Mafia-Elite. Die traditionelle Mafia finanziert sich durch Schutzgeld, Erpressungen und öffentliche Gelder für die Bauwirtschaft – und ist heute praktisch ebenso verarmt wie die italienische Mittelschicht: Der Zugang zu öffentlichen Geldern, die Vergabe öffentlicher Aufträge hängen nicht mehr von den lokalen Politikern ab, mit denen die traditionelle Mafia stets zusammengearbeitet hat, sondern ist der Mafia-Elite vorbehalten. Die geht in den Kommandozentralen Italiens und Europas ein und aus – wo über wesentliche Fragen wie über die Privatisierung der Energie- und Wasserversorgung entschieden wird.

Sizilien ist heute die ärmste Region Italiens, und die Wirtschaftskrise wirkt sich auch auf die Erpressungen aus, das Kerngeschäft der traditionellen Mafia: Wenn es früher 1000 Betriebe gab, denen Schutzgeld abgepresst wurde, sind es heute nur noch knapp 400. Überdies zeigen immer mehr sizilianische Unternehmer die Erpressungen an – allerdings tun sie das nicht, weil die Legalität siegt, sondern weil sie schlechterdings nicht mehr zahlen können. Durch die Krise der Bauwirtschaft fehlen der traditionellen Mafia in Sizilien auch die Möglichkeiten zum Stimmenkauf: Das System „Ich garantiere dir Stimmen, du gibst mir dafür Aufträge“ funktioniert nicht mehr. Und weil es nicht mehr genug Geld gibt für die Familien der inhaftierten Mafiosi, für das Mafia-Volk – das für die niederen Arbeiten zuständig ist, für Erpressung, Gewalt und alles, was mit höherem Risiko verbunden ist –, versucht es sich dadurch zu rächen, dass es gar nicht mehr oder nur Protestparteien wählt: Das Wahlverhalten der Mafia lässt sich leicht am Wahlausgang des Wahlbezirks von Palermo ablesen, in dem sich das Ucciardone-Gefängnis befindet, in dem vorwiegend Mafiosi einsitzen.

Für die neoliberal geprägte „marktwirtschaftliche“ Mafia sieht die Situation entschieden besser aus. Diese Mafia ist zum internationalen Anbieter aufgestiegen – von illegalen Gütern (Drogen, Schmuggelzigaretten, gefälschte Waren, Waffen, billige Arbeitskräfte, Prostituierte) und Dienstleistungen (Investitionskapital, falsche Rechnungen, mit denen Steuern „gespart“ werden können, illegale Giftmüllbeseitigung), für die seit der Globalisierung der Wirtschaft eine unendlich große Nachfrage besteht – von Millionen anständiger Bürger, den Endverbrauchern.

Angebote, die man nicht ablehnen will

Diese marktwirtschaftliche Mafia ist nicht gewalttätig, sondern macht lediglich Angebots – auf die gerne zurückgegriffen wird. Das hat zuletzt der große Mafia-Prozess „Aemilia“ 2016 in Bologna gezeigt, in dessen Verlauf bereits Besitztümer und Unternehmen im Wert von 330 Millionen Euro beschlagnahmt wurden. Im Zentrum der Anklage steht der aus dem kalabrischen Crotone stammende Clan Grande Aracri, angeklagt sind aber nicht nur Mafiosi, sondern auch ihre Handlanger: Stadträte, Journalisten, Polizisten, Unternehmer. In der reichen Emilia-Romagna hat die aus Kalabrien stammende ‘Ndrangheta Wirtschaft, Politik und Institutionen durchsetzt – und nicht nur sie: Neben 17 ‘Ndrangheta-Clans sind vier Clans der sizilianischen Cosa Nostra und drei Camorra-Clans in der Provinz Reggio Emilia aktenkundig.

Wie aus den Ermittlungsunterlagen hervorgeht, wurden die Geldgeschäfte fast immer über Deutschland abgewickelt. So schreiben die italienischen Antimafia-Staatsanwälte in ihrem Haftbefehl: „Weil die neuen Geldwäschegesetze es den Mafiosi sehr schwer machten, sind Geldtransfers ins Ausland die einzige Möglichkeit, an Bargeld zu kommen. Am Telefon sagte ein Boss: Also der aus Deutschland, der eröffnet dir ein Konto, du schickst ihm Geld aufs Konto, und wir fahren nach Deutschland, heben das Geld ab und die Sache ist erledigt.“ (mehr …)

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInPin on PinterestShare on TumblrEmail this to someone

Das Ding mit der vermeintlichen Distanz

Sonntag, 26. Februar 2017

Jetzt mal was anderes. Heute morgen beim Herumklicken stieß ich auf das Haftprotokoll, das der in der Türkei inhaftierte Korrespondent Deniz Yücel geschrieben hat, dessen Lektüre ich allen an das Herz legen möchte, weil es ein grandioser und bewegender Text ist.

Post

Noch wertvoller als die paar Minuten frische Luft auf dem Weg zum Arzt sind die Anwaltsbesuche. Anwalt bedeutet: frische Socken und vor allem Post von draußen! Der Anwalt bringt mir Nachrichten aus meiner Redaktion, Grüße von meiner geliebten Dilek und von meinen Freunden, und Zeitungsartikel. In die Zelle mitnehmen darf ich die Ausdrucke nicht, nur im Anwaltsraum lesen. Das meiste kann ich nur überfliegen, weil die Zeit knapp ist. Und weil mich das alles so sehr rührt, dass mir die Tränen hochsteigen. Das darf einem hier eigentlich nicht passieren. Aber das tut so gut. So unglaublich gut zu wissen, dass ich hier nicht allein bin und vergessen werde.

 

Zuvor hatte ich auf Zeit-online einen Text gelesen, in dem die Journalistin Mely Kiyak über ihre Hate-Poetry-Tour (Verlesen von Hassmails) zusammen mit Deniz  Yücel schrieb:

Wir lernten das Land kennen, das unterschiedliche Publikum, im Süden, im Norden. Wir lernten, dass unser türkischsprachiges Publikum nicht genug davon bekam, wenn wir Briefe von Nazis vorlasen. Lasen wir Texte, die Bezug nahmen auf unsere Türkeiberichterstattung oder den Islam, waren die Reaktionen schon seltsamer. Einmal stand ein türkischer alter Herr auf, als Doris ein wichtiges Element unserer Bühnendeko, einen Moscheewecker anschmiss, und den scheppernden Gebetsruf aus der Plastikverschalung mit ihrem Mikro verstärkte. Der türkische Herr rief laut und deutlich in die wie immer schon Wochen zuvor ausverkaufte und völlig überfüllte Veranstaltung hinein: „Ich distanziere mich von diesem Witz!“ Da wir extrem exzellent im Zurückrufen sind, rief Doris oder Yassin, ich weiß es nicht mehr genau, zurück: „Wir nehmen Ihre Protestnote an und halten fest, dass sie sich von einem Wecker distanzieren.“

 

Mely Kiyak schrieb voller Wut und Herzblut:

Ein Autor lebt weder am Schreibtisch noch auf einer Gefängnispritsche. Es sind die Texte, die leben und einen Autor zum Autor machen. Man kann einen Menschen einsperren, aber den Autor kriegt man nicht weggesperrt. Weshalb das Einsperren eines Journalisten die hilfloseste Maßnahme ist, die eine Regierung veranlassen kann. Die Ideen lassen sich nicht festhalten, die Gedanken nicht wegsperren. Schreiben ist schärfer als Waffen. Ach Türkei, Du lernst es nie!

Ich denke, dass man einen Geist wie Deniz‘ besser so schnell wie möglich frei lassen sollte, denn seine Kraft, seine Energie und sein Witz, seine klugen Bemerkungen, seine unbändige Menschenliebe und seine Abscheu gegenüber jeglichem Unrecht werden den Laden, egal ob Polizeirevier, Kerker oder das Scheißkulturzentrum in dieser hessischen Provinz, das ihm so auf die Nerven ging, innerhalb kürzester Zeit auf den Kopf stellen.
Man hat weniger Ärger mit ihm, wenn man ihm seine Freiheit gibt. Und man hat weniger Ärger mit mir, denn ich kann niemals Ruhe geben, solange mein Kollege, Hate-Poetry-Bruder und Freund Deniz Yücel nicht frei ist.

 

Natürlich ging dem Ganzen in Deutschland auch eine Polemik voraus – in der FAS war ein Kommentar des FAS-Korrespondenten für südosteuropäische Länder zu lesen, der sich die Frage stellte: Können wirklich nur Journalisten mit türkischen Wurzeln über die Türkei schreiben? (mehr …)

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInPin on PinterestShare on TumblrEmail this to someone

Die heiße Kartoffel. Ein #Aufschrei

Freitag, 10. Februar 2017

16508732_727885100727275_6114257066141180268_n

Ich habe mich bis jetzt, wie es überhaupt nicht meine Art ist, zurückgehalten, das Virginia-Raggi-Bashing seitens der deutschen Korrespondenten zu kommentieren. Auch weil es mich langweilt, mich zu wiederholen. Über das Copy&Paste-Prinzip der Italien-Berichterstattung habe ich schon so oft (zuletzt hier) geschrieben, dass ich es singen kann. Erst gestern wieder in der Süddeutschen, ein mit Fussball-Termini (der Korrespondent, so heißt es, war mal Sportreporter, wobei: Nichts gegen Sportreporter!) gespicktes Copy-Paste-Bravourstück:

Nun droht ein eklatantes Scheitern, eine Art Kanterniederlage. (…) Die Grillini regieren die Hauptstadt wie ein Provinznest (…) Da war plötzlich diese junge Frau, die niemand kannte und die keine Verpflichtungen zu haben schien. Feenhaft leicht wirkte sie, anders. (…) Nur stellte sich bald heraus, dass sie nicht feenhaft leicht und frei war, sondern eher federleicht. Raggi umgab sich mit Leuten aus der ehemaligen Entourage des Postfaschisten Alemanno. Sie bedachte sie mit fragwürdigen Beförderungen und Lohnerhöhungen, deretwegen nun ermittelt wird. Warum sie das tat, ist ein Rätsel. Das Ehrlichkeitsgelübde klang jedenfalls plötzlich hohl.

Mehr passierte bisher nicht.

Und genau das ist das Problem. Dass man Virginia Raggi bislang immer noch nichts anhängen kann. Außer, dass sie sich auf einen Schlag die gesamte italienische und römische Führungsklasse zum Feind gemacht hat, nachdem sie beschlossen hat, Rom nicht für die olympischen Spiele kandidieren zu lassen und dem Vatikan, dem größten Immobilienbesitzer in Rom, Grundsteuer zu berechnen. Das bedeutet: Sie hat sich zur politischen Führungsklasse, die die Fünfsterne-Bewegung hasst wie der Teufel das Weihwasser, auch die beiden Machtcliquen Roms zum Feind gemacht: die Baulöwen und den Vatikan. Was in der Süddeutschen natürlich ganz anders klingt:

Große Entscheidungen schiebt Raggi vor sich her, oder sie sagt einfach Nein, wie zu Olympischen Sommerspielen. Nun möchten private Investoren ein Fußballstadion bauen, dazu ein Geschäftsviertel, neue Infrastrukturen: ein Milliardenprojekt, alles selbstfinanziert. Natürlich gibt es immer gute Gründe, große Bauprojekte zu hinterfragen. Doch in diesem Fall geht es um Tausende Jobs, mehr Steuereinnahmen, eine neue Dynamik. Und da die Cinque Stelle an der Macht sind, könnten sie zeigen, dass so etwas legal und umweltfreundlich geht. Vor dem Gestalten aber scheint man sich zu fürchten.

Halbfinale also. Wenn es so weitergeht, droht der Spielabbruch.

Genau das lese ich täglich hier in der italienischen Presse, die mehrheitlich Industriellen, Baulöwen, Parteien oder vorbestraften Milliardären mit eigener Partei gehört. Heute kam es zu einem besonderen Höhepunkt: „Patata bollente“ titelte das Berlusconi-Hausblatt Libero über dem Bild von Virginia Raggi – was man mit „heiße Kartoffel“, aber auch mit „heiße Möse“ übersetzen kann.

Und von all denjenigen, die sonst bei jeder Gelegenheit Sexismus! Sexismus! schreien – etwa wenn die ehemalige „Reforministerin“ und jetzige Staatssekretärin Boschi beschuldigt wird, Insiderwissen an ihren Bankdirektoren-Vater weitergegeben zu haben (Näheres nachzulesen hier): Stille. Kein Pussy Hat-Marsch für Virginia Raggi. Nichts. Auch nicht die klitzekleinste Solidaritätserklärung, als der jetzt der im Abflug befindliche Stadtplaner  (mehr …)

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInPin on PinterestShare on TumblrEmail this to someone

Smart Move

Montag, 09. Januar 2017

img_7022

Gestern, als ich an meinem Manuskript herumfummelte und wie gewöhnlich im Hintergrund das Radio lief (Ich brauche zur Inspiration immer so ein Grundrauschen um mich herum, deshalb schreibe ich auch gerne in Hotelhallen oder in Zügen), hörte ich, wie schätzungsweise siebzigmal in sechzig Minuten auf Radio Capital (das mal mein Lieblingsradio war, jetzt aber leider voll durchrenzisiert ist: Radio Capital gehört wie die gesamte Espresso-Repubblica-Pressegruppe dem italienischen Industriellen – mit Schweizer Pass, zur Sicherheit – Carlo De Benedetti, der das Sprachrohr der PD etabliert hat) vom europäischen Parlament und von den Fünfsternen die Rede war.

Mann, was ist da los?, fragte ich mich, haben die Abgeordneten der Fünfsterne das europäische Parlament gekapert? Peitschen sie Martin Schulz aus? Ist Virginia Raggi mit blutverschmiertem Mund im europäischen Parlament aufgetaucht und frisst kleine, unschuldige europäische Kinder? Ich habe aber dennoch ungerührt weitergeschrieben, weil das Fünfsterne-Bashing (In der Art: „Starke Schneefälle in ganz Italien – nur nicht in Rom: Ermittlungen gegen Virginia Raggi“) inzwischen zur italienischen Presse gehört wie der Wetterbericht. Oder wie der Mafioso Marcello Dell’Utri zu Berlusconi. (Übrigens war in den italienischen Radios oder Fernsehnachrichten nie davon die Rede, dass Marcello Dell’Utri eine Zeit lang Mitglied im Justizausschuss (!!) des Europäischen Parlaments war.)

Später am Abend war die Hauptmeldung (!!) sämtlicher italienischer  Fernsehnachrichten, ja was: Dass die Fünfsterne-Bewegung im europäischen Parlament die Fraktion wechseln will.

Ist ja nicht so der Aufreger, dachte ich. (mehr …)

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInPin on PinterestShare on TumblrEmail this to someone

Postfaktische Funksignale (Populismus 1)

Samstag, 31. Dezember 2016

Eins muss ich noch loswerden, bevor sich das Jahr zu Ende neigt. Die Geschichte mit dem „Populismus“, dem „Postfaktischen“ und dem „Narrativ“, aargh.

(Gott sei Dank bin ich mit meiner Narrativ-Allergie nicht allein, Hermann Unterstöger hat auch etwas gegen den Narrativ und so) Also: Der Narrativ ist eine Hülse, ein Scheißdreck – würde jetzt an dieser Stelle der von mir sehr geschätzte, in seiner Branche aber unbeliebte und auch unterbezahlte Wolfgang W. Wieneke sagen. Und wo der Narrativ ist, darf der  „Populismus“ nicht fehlen- meist in Zwangskoppelung mit dem „Postfaktischen“. Zuletzt heute morgen in der Repubblica. Gerne auch in der Kombination des „postfaktischen Narrativs des Populismus“.

fullsizeoutput_3cb9

In Italien wabert der Populismus-Vorwurf schon lange herum: Nicht erst seit Beppe Grillo die Fünfsterne-Bewegung gründete, wird die Populismuskeule hier nahezu täglich geschwungen – immer jedoch gegen diejenigen, die gerade nicht mitspielen dürfen, wenn es um die Macht geht. Was einmal die Lega war, dann die sogenannten girotondisti (die „Ringelreihen“ genannten Demonstrationen gegen Berlusconi), später die Partei des ehemaligen Staatsanwalts Antonio Di Pietro, die extreme Linke und eben jetzt die Fünfsterne-Bewegung. (Wenn jemand wie Berlusconi der Fünfsterne-Bewegung vorwirft populistisch zu sein, ist das ungefähr so, als würde ein Fleischesser einem Vegetarier vorwerfen, Salatblätter zu ermorden)

Aber in den letzten Monaten hat der Populismus-Vorwurf eine kometengleiche Karriere auch außerhalb von Italien hingelegt, nach Trump&Brexit und den Erfolgen der AfD schwingt auch die deutsche Presse die Populismuskeule. In den Jahresrückblicken der Tageszeitungen fehlt er ebensowenig wie in den Vorausschauen in das neue Jahr und in den Prognosen der Zukunftsforscher. Und dann das schöne Wort „postfaktisch“, haha, auf Italienisch „post-verità“, auf Englisch „post-truth“, und sogar in Frankreich ist die postfaktische Ära mit der „Ère post-factuelle“ angebrochen. (Hier übrigens ein sehr interessanter, tendenziöser, wie ich finde französischer Wikipedia-Eintrag dazu). Nachdem post-truth vom Oxford Dictionary zum Wort des Jahres ernannt wurde, wollten die Deutschen nicht nachstehen, zumal Angela Merkel es doch selbst gebraucht hatte: „Es heißt ja neuerdings, wir lebten in postfaktischen Zeiten. Das soll wohl heißen, die Menschen interessieren sich nicht mehr für Fakten, sie folgen allein den Gefühlen.“

Ich hatte mal einen französischen Freund, der jeden Deutschen, der bei Rot an der Fußgängerampel stehen blieb, als Faschisten bezeichnete. Das war damals so, in den Achtzigerjahren, da war alles irgendwie fascho (un peu facho), was nicht links war. Fiel mir wieder ein, als ich neulich im ZDF den Film „Die Wutbürger – Europa und die Populisten“ sah (leider nicht mehr online). (mehr …)

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInPin on PinterestShare on TumblrEmail this to someone

Renzi will der Bestimmer sein

Samstag, 03. Dezember 2016

Und dann habe ich noch etwas für die Zeit online über das Verfassungsreferendum in Italien geschrieben.

Nando Dalla Chiesa weiß, warum so viele junge Italiener ihr Heimatland verlassen. Er ist sicher: Die von Ministerpräsident Matteo Renzi angestrebte Verfassungsreform, über die Italien am Sonntag abstimmt, wird an den Missständen nichts ändern – obgleich der Kampf um sie derzeit so entschlossen geführt wird wie eine endzeitliche Entscheidungsschlacht.

Dalla Chiesa ist Professor für die Soziologie der organisierten Kriminalität und Sohn eines von der Mafia ermordeten Generals. Durch seine Arbeit hat er viele junge Auswanderer getroffen, die jede Hoffnung aufgegeben haben, jemals wieder nach Italien zurückzukehren. Er sagt: Die jungen Leute gehen wegen der Bürokratie, die es aus ihrer Sicht unmöglich macht, ein eigenes Geschäft zu eröffnen. Sie klagen über die Klientelwirtschaft, die politische Korruption, den Mangel an Bürgersinn. Sie nennen die Mafia, die Camorra und die ‚Ndrangheta, die jede Menschenwürde mit Füßen trete, als Grund für ihren Weggang. Doch sie reden nicht über die Verfassung.
Die Regierung Renzi präsentiert ihr Vorhaben dennoch als das Allheilmittel schlechthin. Sie nennt als wesentlichen Grund der Reform, dass die Abschaffung des Senats Ersparnisse bringen und zu einer Beschleunigung der Regierungsgeschäfte führen würde. Tatsache aber ist, dass der Senat gar nicht abgeschafft wird, sondern lediglich die Möglichkeit, die Senatoren direkt zu wählen. Gerade diese Direktwahl aber war für die Italiener die letzte Möglichkeit, ihren politischen Willen noch zum Ausdruck zu bringen.

Im Parlament sitzen lediglich Kandidaten, die nicht direkt gewählt, sondern von den Parteien bestimmt werden. So sieht es sowohl das alte, Porcellum, „Schweinerei“, genannte Wahlrecht vor, als auch das neue. Im Italicum bleiben alle Ferkeleien des alten Wahlgesetzes bestehen. Auch weiterhin können die Italiener ihre Stimme nur den Parteien geben – und diese ernennen nach der Wahl jeden zum Abgeordneten, der ihnen genehm ist, ob Aktmodell oder Mafioso.

Weniger Demokratie

Im neuen Senat werden nach der Reform sitzen: 21 Bürgermeister, 74 regionale Abgeordnete und 5 Vertreter des Präsidenten. Sie alle werden parlamentarische Immunität genießen. Ohne die Verfassungsreform würde sie ihnen nicht gewährt. Giorgio Orsoni zum Beispiel, der ehemalige Bürgermeister Venedigs, der im Juni 2014 wegen eines Korruptionsskandals zurücktrat und derzeit vor Gericht steht, hätte gar nicht angeklagt werden können.
Nach der Verfassungsreform wären die Senatoren nur noch Teilzeitsenatoren. Zusätzlich müssten sie weiter als Bürgermeister oder Regionalabgeordnete arbeiten – was nicht nur eine Mehrbelastung an Arbeit und Kosten (etwa für Transport und Hotels) darstellt, sondern auch eine Schwächung ihres Engagements für ihre Städte und Regionen.

Nach der Verfassungsreform wäre der neue Senat kein Gegengewicht mehr zum Parlament. Dadurch wird den Wählern die Möglichkeit genommen, bei politischen Entscheidungen mitzubestimmen, und die Gewaltenteilung wird beschränkt. 56 ranghohe italienische Verfassungsrechtler kritisieren, dass durch die faktische Gleichschaltung von Senat und Parlament die Unterscheidung zwischen Exekutive und Legislative entfalle.
Nun argumentiert die Regierung gar nicht mit der Demokratie, sondern lobt die angeblichen Effizienzvorteile ihres Reformvorhabens. Doch selbst die sind fraglich. Auch nach der Reform werden die Bürgermeister und regionalen Abgeordneten im Senat ihre Zustimmung zu Gesetzen geben müssen. Das ist dann zwar nur noch eine Formsache, aber auch Formalitäten dauern. Die vermeintliche Beschleunigung sieht so aus, dass jedes Gesetz auch künftig durch zehn neue Genehmigungsverfahren muss. 22 Gesetzesnormen benötigen nach wie vor die Zustimmung von Parlament und Senat. Das braucht Zeit, selbst bei kompletter Gleichschaltung beider Gremien.

Sinnvoller: den Senatoren die Bezüge kürzen

Wie der italienische Rechnungshof ausgerechnet hat, wird es auch nicht billiger. Die Ersparnis durch die Veränderungen im Senat sind lächerlich gering: Derzeit kostet er 540 Millionen Euro pro Jahr. Durch die Reform würden weniger als 40 Millionen Euro gespart – das Gleiche wäre erreicht worden, wenn man den Senatoren zehn Prozent der Bezüge gekürzt hätte, ohne dafür die Verfassung anzurühren.

Im Wesentlichen geht es Renzi um die Macht. Ein Kind würde das Ziel der italienischen Verfassungsreform schlicht so erklären: Einer will der Bestimmer sein.
Dank der Verbindung von Verfassungsreform und neuem Wahlrecht Italicum kann der Ministerpräsident die Person zum Staatspräsidenten ernennen, die ihm genehm ist. Er kann die Mitglieder des obersten Richterrats und des Verfassungsgerichtshofs bestimmen – und nicht zuletzt auch den Verwaltungsrat des öffentlich-rechtlichen Rundfunks RAI. Er kann die Verfassung ändern, wann und wie es ihm in den Sinn kommt.

Berlusconi hätte davon geträumt

Gewinnt Renzi die Abstimmung am Sonntag, hat sein Amt eine Machtfülle, die mit einer parlamentarischen Republik nicht vereinbar ist, so wie die italienische Verfassung sie in ihrem ersten Teil definiert. Silvio Berlusconi hat davon vergeblich geträumt. Vor zehn Jahren schlug seine Regierung ähnliche Reformen vor. Wäre sie durchgekommen, hätte Berlusconi alle seine Kritiker und die ermittelnden Staatsanwälte ausschalten können. Die Italiener lehnten sein Ansinnen in einer Volksabstimmung ab. Damals war die Partito Democratico in der Opposition und geißelte Berlusconis Verfassungsreform als gefährlich – heute drückt sie selbst etwas Ähnliches durch.
Umso unverständlicher ist der vorauseilende Jubel im Ausland. Barack Obama, Jean-Claude Juncker, Angela Merkel, Thomas De Maizière und Wolfgang Schäuble sind Renzi beigesprungen. Auch zahlreiche deutsche Medien kommentieren die Verfassungsreform, als säßen sie in Renzis Fankurve. Sie jubeln über die vermeintliche Stabilität, die sie sich erhoffen – und übersehen, dass die häufigen Regierungswechsel in Italien keineswegs ein Zeichen für Unbeständigkeit sind, denn die Personen an der Macht sind seit Jahrzehnten die gleichen.
Italien wurde fast fünfzig Jahre lang ununterbrochen von der Democrazia Cristiana regiert. Der verstorbene Senator auf Lebenszeit Giulio Andreotti war an 33 Regierungen beteiligt, sieben Mal davon als Ministerpräsident. Der ehemalige italienische Staatspräsident und jetzige Senator Giorgio Napolitano gehört seit 1953 dem italienischen Parlament an, unter anderem als Parlamentspräsident und Innenminister.
Selbst Matteo Renzi ist keineswegs ein Newcomer, sondern schwimmt seit 1999 in den Gewässern der italienischen Politik, als er Provinzsekretär der Partito Popolare wurde. Die Regierung Letta stürzte, weil Renzi hinter den Kulissen gegen ihn so glanzvoll intrigierte. Die letzte Regierung Berlusconi stürzte, weil die Europäische Zentralbank, die EU und die anderen europäischen Staaten Berlusconi nicht mehr trauten, weshalb Staatspräsident Napolitano, stets ein großer Freund der Amerikaner, Berlusconi aus dem Amt beförderte.

Die neoliberale Troika entscheidet

Die Kritiker der Verfassungsreform – zu denen nicht nur der ehemalige Präsident des italienischen Verfassungsgerichts zusammen mit weiteren 56 Verfassungsrechtlern gehört, sondern auch zahllose andere namhafte Juristen, Intellektuelle, Journalisten, Schriftsteller und Künstler – sehen in ihr nichts anderes als ein gigantisches Hütchenspiel.
Zum Beispiel Roberto Scarpinato, Generalstaatsanwalt von Palermo: Er zeigte, dass Gesetze, die im Interesse der Regierung sind, schon jetzt in Rekordzeit durchgepeitscht werden. Gesetzesdekrete brauchen 46 Tage, Finanzgesetze 88. Alle Gesetze der europäischen Zentralbank wurden in kürzester Zeit durchgesetzt; für die italienische Arbeitsrechtsreform brauchte die Regierung eine Rekordzeit von nur 16 Tagen.
Die Reform ersetze die Macht der Bürger durch die Macht der Oligarchien, bemerkte Scarpinato – und wenn es wirklich ums Sparen ginge, würde durch die Bekämpfung der Korruption in Italien sicher mehr Geld gespart als durch die Reform des Senats. Auch sieht Scarpinato in der Verfassungsreform keine Antworten auf die Fragen der Globalisierung, unter der Italiens Wirtschaft leidet wie keine Zweite.

Wer jung und klug ist, geht

Ob nicht viel mehr die Abwesenheit jeglicher Wirtschaftspolitik für den Niedergang verantwortlich sei? Die großen italienischen Unternehmen Pirelli, Pininfarina, Indesit, Ansaldo Breda, Italcementi, Edison, Buitoni, Parmalat, Fendi, Bulgari, Gucci, Valentino: Alle sind ins Ausland verkauft worden. Es herrscht eine Jugendarbeitslosigkeit von fast 40 Prozent – wer jung und qualifiziert ist, verlässt Italien; „Hirne auf der Flucht“ wird der Exodus genannt.

Scarpinato stellt fest, dass ein Land nur dann seine die Wirtschaftspolitik bestimmen könne, wenn es über die entsprechenden Werkzeuge verfüge, zu denen eine souveräne Geldpolitik, Währungs- und Bilanzpolitik gehören. Doch die werden nicht mehr von der italienischen Regierung entschieden, sondern von der europäischen Kommission, der europäischen Zentralbank und dem internationalen Währungsfonds. Kurz: von der Troika, der Wallfahrtsstätte des neoliberalen Gedankenguts.

J.P. Morgan gegen „sozialistisches Gedankengut“

Folgerichtig überrascht es nicht, dass die italienische Verfassung der größten Bank der Welt schon lange ein Dorn im Auge war, der amerikanischen Bank J.P. Morgan. In ihrem 2013 erschienen Bericht über die europäische Wirtschaftskrise rät J.P. Morgan, den Süden Europas politisch zu reformieren und nicht wirtschaftlich – zum Beispiel durch eine Reform der Verfassungen. Denn die Verfassungen von Spanien, Italien und Portugal, nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Fall der Diktaturen geschrieben, wiesen einen starken Einfluss „sozialistischen Gedankenguts“ auf. Den die Bank offenbar dringend beseitigen möchte.
Eines der wenigen ausländischen Blätter, die sich der Jubelarie um die italienische Verfassungsreform verweigern, ist der wirtschaftsliberale britische Economist. Er rät den Italienern, mit Nein zu stimmen, weil die geplanten Reformen die Schaffung eines „starken Mannes am Ruder“ zur Folge hätten – was in einem Land, das bereits Mussolini und Berlusconi hervorgebracht hat, nichts Gutes verheiße. Gewinnt Renzi die Volksabstimmung am Sonntag, wäre er der nächste starke Mann.

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInPin on PinterestShare on TumblrEmail this to someone

Immer noch und mehr denn je: No!

Samstag, 03. Dezember 2016

Wir befinden uns im Jahre 2016 nach Christi. Alle deutschen Redaktionen sind von Renzi-Freunden besetzt? Nein! Unversehens tauchen aus dem Nichts hier und da Unbeugsame auf. Zum Beispiel in der TAZ, wo Marco D’Eramo versucht hat, den Deutschen das Referendum zu erklären, nachzulesen hier.

Von zehn jungen Italienern sind vier arbeitslos; das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) bewegt sich gerade so auf dem Niveau von vor 15 Jahren; die Neueinschreibungen an den Universitäten haben sich zwischen 2004 und 2015 um 20 Prozent verringert; gemessen am BIP, liegen die Ausgaben für Forschung und Innovation bei weniger als der Hälfte von denen in Deutschland und Österreich und bei einem Drittel der Ausgaben in Schweden; der Sekundäranalphabetismus nimmt zu; das Land deindustrialisiert sich; die Korruption frisst nach vorsichtigen Schätzungen 60 Milliarden Euro im Jahr, die Steuerhinterziehung nimmt sich noch mal 90 Milliarden. Und erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nimmt die Lebenserwartung der Italiener nicht zu, sondern ab. (…) Keines der eingangs aufgezeigten dramatischen Probleme wird von dieser Reform angegangen. (…)

Und doch wird dieses Referendum in den ausländischen Medien – mit der bemerkenswerten Ausnahme der britischen Wochenzeitung The Economist – als entscheidend angesehen, in seiner Bedeutung gleichauf mit der Abstimmung über den Brexit oder mit den französischen Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr.
Doch am Sonntag stehen sich nicht ein Votum „für das bestehende System“ und für ein „populistisches“ gegenüber. Wenn das Nein bei dem Referendum siegt – dann ändert sich erst mal gar nichts. Die Italiener stimmen nicht über den Italexit ab, auch wenn die Panikkampagne der Finanzindustrie via Wall Street Journal und Financial Times die Katastrophe ausruft: Austritt aus dem Euro, Zusammenbruch des internationalen Finanzsystems et cetera. Dass man mit solchen Warnungen vor der Apokalypse einen Wahlausgang beeinflussen könnte, hat sich schon beim Brexit als Irrtum erwiesen. Wie der Economist sagte: „Die Italiener dürfen sich nicht erpressen lassen.“

(mehr …)

Share on FacebookShare on Google+Tweet about this on TwitterShare on LinkedInPin on PinterestShare on TumblrEmail this to someone