Kategorie: Journalismus

Und jetzt mal das Positive

Freitag, 17. November 2017

Christof Siemes hat in der  Zeit N° 47 / 2017 sehr klar und sehr verständlich dargelegt, worum es eigentlich geht: Nicht um mich, sondern um die Pressefreiheit in Deutschland. Hier ist der Artikel:

Vor dem Gesetz

Warum die preisgekrönte Investigativjournalistin Petra Reski über die Mafia nur noch in Romanform schreibt

VON CHRISTOF SIEMES

»Ich fürchte mich nicht vor der Mafia, sondern vor der Feigheit der Anständigen«, heißt es in Bei aller Liebe, Petra Reskis jüngstem Roman über die Umtriebe der Mafia in Italien und Deutschland. Was sie im Buch einer fiktiven Staatsanwältin in den Mund legt, könnte die preisgekrönte Autorin mit Fug und Recht auch von sich selbst sagen. Seit Jahren beschäftigt sie sich in Sachbüchern, Zeitungsartikeln (auch für die ZEIT) und Romanen mit den Verbrechen von Cosa Nostra und Co.; zeitweise konnte sie nur unter Polizeischutz öffentlich auftreten. Doch die meisten Probleme hat sie bei ihrer verdienstvollen Arbeit zurzeit nicht mit irgendwelchen finsteren Gestalten, sondern mit den Feinheiten der deutschen und internationalen Rechtsprechung sowie einem prominenten Verleger aus Berlin.

Vor zwei Wochen hat das Landgericht Hamburg das jüngste Urteil in einer Reihe von Prozessen gefällt, in die Petra Reski seit Jahren verwickelt ist. Diesmal hatte sie selbst geklagt – gegen Jakob Augstein, den Spiegel-Erben, Verleger und Chefredakteur der Wochenzeitung Der Freitag. Im März 2016 war dort Reskis Artikel Die Bosse mögen’s deutsch erschienen, in dem sie unter anderem über einen Prozess schrieb, den ein italienischer Geschäftsmann aus Erfurt gegen eine Mafia-Dokumentation des MDR erfolgreich angestrengt hatte, in der er sich als mutmaßliches Mafiamitglied dargestellt wähnte. In ihrem Artikel nannte Reski den Gastwirt beim Namen – im Glauben, es handele sich um zulässige Gerichtsberichterstattung. Dennoch verklagte er wegen Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte zunächst Reski persönlich und dann den Freitag, der den Artikel daraufhin von seiner Website nahm und seine Autorin – entgegen den Gepflogenheiten der Medienbranche – mit den juristischen Scharmützeln alleinließ.

Nicht genug damit, dass der in seinen Kolumnen auf Spiegel Online stets so kämpferische Augstein der freien Investigativjournalistin Reski den Rechtsschutz versagte; in diversen Tweets und Stellungnahmen zog er die Seriosität ihrer Arbeit prinzipiell in Zweifel. Gegen fünf dieser Äußerungen klagte sie, drei davon darf Augstein nun nicht mehr wiederholen. Der Schaden freilich bleibt: Zum einen muss Reski den größeren Teil der Gerichtskosten tragen, zum anderen darf Augstein zum Beispiel mit Blick auf die Autorin weiter behaupten, Redaktionen seien »keine Rechtsschutzversicherung für mangelhafte Recherche«. Auch wenn Petra Reski gegen das Urteil Berufung einlegen wird – welcher Journalist wird sich nun an einen Artikel zum Thema Mafia wagen, wenn selbst namhafte Verleger das damit unweigerlich verbundene Risiko scheuen und sich beim geringsten Gegenwind von ihren Autoren distanzieren?

Anderer Art ist das Dilemma, das ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg illustriert. Diesmal geht es um Petra Reskis Sachbuch Mafia. Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern aus dem Jahr 2008. Auch dagegen hatte ein italienischer Geschäftsmann geklagt, weil er sich zu Unrecht als »mutmaßliches Mitglied der ’Ndrangheta«, der kalabrischen Mafia, bezeichnet sah.

Über einen solchen Verdacht darf berichtet werden, wenn er sich auf einen »Mindestbestand an Beweistatsachen« stützen kann. Als solche nannte Reski in ihrem Buch unter anderem interne Berichte des Bundeskriminalamts; auf dem Weg durch diverse Instanzen brachte sie zudem weitere Akten sowie eidesstattliche Versicherungen italienischer Ermittler bei. Der zweithöchste italienische Anti-Mafia-Ermittler bot sogar an, selbst vor einem deutschen Gericht die Verstrickungen des Klägers zu bezeugen.

Allein: All dieses Material wurde von der deutschen Justiz nicht als sogenannte privilegierte Quelle akzeptiert. Eine Beschwerde dagegen beim Bundesverfassungsgericht wurde abgewiesen; Reskis Verlag Droemer Knaur (der seiner Autorin, anders als Augstein, in dem jahrelangen Verfahren die Treue hielt) schwärzte die entsprechenden Stellen im Buch, zahlte an den Geschäftsmann 10 000 Euro Schadensersatz – und rief schließlich das oberste europäische Gericht an. Hier wurde nun nicht mehr der konkrete Fall verhandelt; im Verfahren von Reskis Verlag gegen die Bundesrepublik Deutschland ging es um eine übergeordnete Frage: Hat die deutsche Justiz mit ihren Urteilen in dieser Sache das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt?

Sechs der sieben Richter sagen: Nein. Als Quellen der Berichterstattung akzeptieren auch die Straßburger Richter – wie zuvor ihre deutschen Kollegen – nur offizielle, für die Öffentlichkeit gedachte Stellungnahmen einer ermittelnden Staatsanwaltschaft oder rechtskräftige Urteile. Das heißt: BKA-Berichte und andere interne Dokumente reichen demnach nicht aus, um über den Verdacht mafiöser Umtriebe unter Nennung von Klarnamen berichten zu können.

Der Gedanke dahinter ist durchaus nachvollziehbar: Der Persönlichkeitsschutz ist ein hohes Gut; ein Verdacht wird schnell in die Welt gesetzt, und schon eine anonyme Anzeige kann zu einer Aktennotiz bei den Ermittlungsbehörden führen, die aber noch nicht automatisch als Quelle taugt. Will man solche Interna dennoch nutzen – und ohne sie ist investigativer Journalismus schlechterdings unmöglich –, muss der Betroffene vor Veröffentlichung seines Namens mit den Erkenntnissen konfrontiert und seine Stellungnahme eingeholt werden. Dies haben die europäischen Richter nun noch einmal ausdrücklich betont.

Im Falle einer Berichterstattung über die Mafia mutet diese Rechtsprechung freilich einigermaßen weltfremd an. Soll eine freie Autorin ohne die Rückendeckung einer großen Redaktion das erwartbare Dementi einholen, damit ihr demnächst aufgelauert und gedroht wird, wie es Petra Reski schon widerfahren ist? Immerhin eine Richterin des EuGH mochte sich diesem unbedingten Vorrang des Persönlichkeitsschutzes vor dem Recht auf freie Meinungsäußerung nicht anschließen. Vielleicht liegt es daran, dass Nona Tsotsoria aus Georgien kommt und dort ihre eigenen Erfahrungen mit mafiösen Strukturen gemacht hat. In ihrem abweichenden Votum zum Urteil ihrer Kollegen erachtet sie interne Berichte durchaus als offizielle Quellen und bedauert »diese beunruhigende Abweichung von der gängigen Auffassung der Rechtsprechung zutiefst«.

In Italien, wo Petra Reski seit Jahrzehnten lebt, ist die Rechtslage aufgrund der Erfahrungen im Anti-Mafia-Kampf in vielen Bereichen anders. Zum Beispiel ist dort schon die bloße Zugehörigkeit zur Mafia ein Straftatbestand. Zudem hat man zur Verhinderung von Geldwäsche die Beweislast umgekehrt: Wer große Mengen Bargeld besitzt, muss deren Herkunft erklären können – in Deutschland dagegen müssen die Ermittlungsbehörden nachweisen, dass das Geld eventuell aus illegalen Geschäften stammt. Bei der Berichterstattung ist es im Heimatland der Cosa Nostra erlaubt, unter Nennung der Namen aus allen verfügbaren Quellen zu zitieren; dazu gehören auch die Protokolle der vielen Abhöraktionen, die in diesem Umfang in Deutschland nie genehmigt würden, ohne die aber der Kampf gegen die Clans kaum möglich ist. (Dass diese Praxis auch ihre Schattenseiten hat und vollkommen Unbeteiligte in Ermittlungsakten auftauchen können, ist unbestritten.) Natürlich klagen auch in Italien mutmaßliche Mafiosi gegen die Berichterstattung über sie. Aber ihr sei kein einziger Fall bekannt, in dem ein Journalist mit internen Quellen vor Gericht unterlegen wäre, sagt Petra Reski.

Um sich die weitere Auseinandersetzung mit Augstein und dem Erfurter Geschäftsmann überhaupt leisten zu können, hat sie ein Crowdfunding veranstaltet; 262 Unterstützer brachten binnen Kurzem 20 000 Dollar auf. Aber selbst die werden nicht reichen, sollte der Ostitaliener mit seiner jüngsten Schadensersatzforderung erfolgreich sein: Er verlangt 25 000 Euro – mehr als genug, um eine freie Journalistin endgültig mundtot zu machen und viele ihrer Kollegen gleich mit. Verhandelt wird darüber im Februar.

Petra Reski hat aus den Querelen einen gleichermaßen beunruhigenden wie befreienden Schluss gezogen: Sie ist mit ihrer Arbeit ins Reich der Fiktion ausgewandert und schreibt über die Mafia nur noch in Romanform. Das ist schade, weil es eine Niederlage für die Meinungs- und Pressefreiheit bedeutet und Reskis Hartnäckigkeit in diesem journalistischen Feld fehlen wird. Aber es ist auch schön, weil es mittlerweile drei fesselnde Romane über die Staatsanwältin Serena Vitale gibt. Darin stehen mehr wahre Begebenheiten über die Mafia, als in einer Zeitung je geschrieben werden könnten. Geklagt hat gegen diese Bücher noch niemand.

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Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit

Donnerstag, 19. Oktober 2017
Santa Mafia

Petra Reski „Mafia. Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern“ Droemer 2008

„Ich bedauere diese beunruhigende Abweichung von der gängigen Auffassung der Rechtsprechung zutiefst“, stellte Richterin Tsotsoria am Ende des soeben ergangenen Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte fest.

Es ist in der Tat ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit: Mit seinem soeben ergangenen Urteil hat der Europäische Gerichtshof die Beschwerde des Verlages Droemer Knaur abgelehnt, derzufolge die Schwärzung meines Buches „Mafia. Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern“ (Droemer 2008) und die Geldentschädigung von 10 000 Euro gegen die freie Meinungsäußerung (Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention) verstoße. Ich stimme mit der Verlagsleiterin Margit Ketterle darin überein: Wenn sich Journalisten und Verlage für die Verdachtsberichterstattung nicht auf den Rückgriff auf qualifizierte Quellen verlassen können und Journalisten vor Gericht beweisen müssen, dass Verbrechen begangen wurden, dann ist die Pressefreiheit in Gefahr.

Mich hat dieses Urteil darin bestärkt, auch in Zukunft weiterhin Romane über die Mafia zu schreiben. Soeben ist bei Hoffmann&Campe erschienen: „Bei aller Liebe. Serena Vitales dritter Fall“ handelt vom Geschäft der Mafia mit Migranten.

*

Richterin Tsotsoria legte Wert darauf, ihre abweichende Meinung im Urteil zur Kenntnis zu bringen:

I voted in favour of finding a violation of Article 10 of the Convention in this case.

The publication by the applicant company indisputably concerned a matter of great public interest – the activities of the mafia in Germany. In the book, S.P.’s alleged membership of the criminal organisation was presented as a presumption and not as a fact. This assumption was based on a variety of sources, including the official reports of the Federal Office of Criminal Investigation. In those circumstances, contrary to the findings of the present case, the case-law does not require that journalists undertake independent research. The case-law also provides that journalists must be free to report on events based on information gathered from official sources without further verification (see Koniuszewski v. Poland, no. 619/12, § 58, 14 June 2016, with references to other case-law).

I consider that the author of the book, a journalist who is renowned for her anti-Mafia publications, acted in good faith, in compliance with the duties and responsibilities enshrined in Article 10 of the Convention. Equally, I do not find it possible to reproach the applicant company for overstepping the allowed limits of exaggeration. Moreover, the possible meaning of “high level of suspicion” (see paragraph 47 of the judgment) in terms of the Court’s case-law is also unclear to me. Further, I am not convinced that the applicant company was given appropriate opportunities by the domestic courts to put forward arguments regarding the veracity of the information.

 

In a nutshell, based on the above arguments and sharing the rationale of the applicant’s reasoning, I find that the local courts failed to strike a proper balance between the applicant company’s freedom of expression and the right to respect for S.P.’s private life and reputation, as required by the criteria established by the Court’s case-law. In my view, the national judicial authorities did not give due consideration to the importance and the scope of the principle of freedom of expression, which should result in a narrow margin of appreciation being accorded to the decisions of the national courts. This fact meant that the Court ought to have substituted its view for that of the domestic courts (see Aksu v. Turkey [GC], nos. 4149/04 and 41029/04, § 67, ECHR 2012, and Palomo Sánchez and Others v. Spain [GC], nos. 28955/0628957/0628959/06 and 28964/06, §57, ECHR 2011).

 

I deeply regret this troubling departure from the prevailing understanding of the case-law of this Court.

*

ABWEICHENDE AUFFASSUNG DER RICHTERIN TSOTSORIA

Ich stimmte dafür, in diesem Fall einen Verstoß gegen Artikel 10 des Übereinkommens festzustellen  

Die Publikation der antragstellenden Firma betraf fraglos eine Angelegenheit, die von großem öffentlichem Interesse ist – die Aktivitäten der Mafia in Deutschland. Im Buch wird die angebliche Mitgliedschaft von S.P. in der kriminellen Organisation als Annahme dargestellt und nicht als Tatsache. Diese Annahme basierte auf verschiedenen Quellen, einschließlich der offiziellen Berichte des Bundeskriminalamts. Unter diesen Umständen, im Gegensatz zu den Erkenntnissen des vorliegenden Falls, erfordert es das Präzedenzrecht nicht, dass Journalisten unabhängige Recherchen betreiben. Das Präzedenzrecht setzt auch voraus, dass Journalisten frei sein müssen, über Ereignisse zu berichten, die auf Information basieren, die von offiziellen Quellen bezogen werden, ohne diese weiter zu verifizieren (s. Koniuszewski gegen Polen, Nr. 619/12, § 58, 14. Juni 2016, unter Bezugnahme auf anderes Präzedenzrecht).

Ich bin der Meinung, dass die Autorin des Buchs, eine Journalistin, die berühmt ist für ihre Mafia-kritischen Publikationen, guten Gewissens handelte, und in Übereinstimmung mit den Pflichten und Aufgaben, die in Artikel 10 des Übereinkommens verankert werden. Desgleichen sehe ich mich nicht in der Lage, der antragstellenden Firma den Vorwurf zu machen, die erlaubten Grenzen der Übertreibung überschritten zu haben. Überdies verstehe ich die mögliche Bedeutung von „hohem Grad an Verdacht“ (s. Paragraph 47 des Urteils) hinsichtlich der Rechtsprechung des Gerichts auch nicht. Außerdem bin ich nicht überzeugt, dass die antragstellende Firma von den einheimischen Gerichten ausreichend Gelegenheit bekam, Argumente bezüglich des Wahrheitsgehalts der Informationen vorzubringen. 

 Kurz zusammenfassend bin ich, basierend auf den obengenannten Argumenten und in Übereinstimmung mit der Logik der Beweisführung der Antragstellerin, der Meinung, dass es den örtlichen Gerichten nicht gelungen ist, die richtige Balance zu finden zwischen der freien Meinungsäußerung der antragstellenden Firma und dem Recht, das Privatleben und den Ruf S.P.s zu respektieren, so wie es die Kriterien verlangen, die das Präzedenzrecht des Gerichts festlegt. Meines Erachtens haben die deutschen Justizbehörden die Wichtigkeit und das Ausmaß des Prinzips der freien Meinungsäußerung nicht gebührend berücksichtigt, was darauf hinauslaufen sollte, dass den Urteilen der nationalen Gerichte ein enger Spielraum der Wertschätzung gewährt wird. Dieser Umstand bedeutete, dass dieses Gericht seine Ansicht mit der des deutschen Gerichts hätte substituieren sollen (s. Aksu gegen Türkei [GC], Nr. 4149/04 und 41029/04, § 67, ECHR 2012, und Palomo Sánchez und Andere gegen Spanien [GC], Nr. 28955/0628957/0628959/06 und 28964/06, §57, ECHR 2011).

Ich bedauere diese beunruhigende Abweichung von der gängigen Auffassung der Rechtsprechung zutiefst.  

 

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„Das italienische Beben“

Dienstag, 29. August 2017

so lautet die Überschrift zu meiner Erinnerung an die Morde von Giovanni Falcone und Paolo Borsellino: „Vor 25 Jahren führte der Terror in Italien zu einer dramatischen Wende: Die Mafia schwor der Gewalt ab und ging in die Politik. Dort ist sie bis heute geblieben.“

Nachzulesen im Magazin des Tagesanzeigers.

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#BeiallerLiebe (das harte Brot der Schriftstellerei)

Mittwoch, 16. August 2017

Die Leute, mit denen ich die meiste Zeit verbringe, sind auf ihre Art alle etwas anstrengend. Wolfgang W. Wieneke ist ein Investigativreporter im kritischen Alter, der unter der Medienkrise und der unerwiderten Liebe zu einer italienischen Übersetzerin namens Francesca leidet.

Serena Vitale ist Staatsanwältin in Palermo und heißt eigentlich Santa Crocifissa Vitale: kein Name, sondern eine Heimsuchung. Ihre Mutter hatte auf der Heiligen Kruzifixin bestanden, zu Ehren der im Kindbett verstorbenen Großmutter. Serena Vitale ermittelt gegen die Mafia, was ihre Mutter für eine schwachsinnige Idee hält: Hättest du als Notarin nicht ein schöneres Leben gehabt? Hat dir etwa der Arzt verschrieben, die Mafia zu bekämpfen?

Alle drei (die Mutter auch) existieren nur in meiner Fantasie. Was die Sache nicht besser macht. Denn alle drei versuchen ständig, ihre Macken an mir auszulassen.

Jetzt wollen Sie natürlich wissen, wie es dazu kam: Lehrstühle blieben unbesetzt, Schreibschulen leer, Doktoranden ohne Doktortitel, Feuilletonseiten müssten mit Kreuzworträtseln gefüllt werden, wollte der Mensch nicht wissen, wie ein Schriftsteller zu den Figuren kommt, die seine Romane bevölkern.

Im Wesentlichen gibt es dabei zwei Denkschulen: Die einen glauben, dass Romanfiguren kein bisschen ausgedacht sind, sondern eins zu eins aus der Wirklichkeit kopiert wurden. Das andere Lager, meist aus Schriftstellern bestehend, verkündet genau das Gegenteil, nämlich, dass die Romanfiguren nur in der Fantasie des Schriftstellers existieren – weil es für einen Schriftsteller etwas beleidigend ist, wenn der Gipfel der Schaffenskraft darin bestünde, sich am verhassten Exfreund im Wollflusenpullover abzuarbeiten, der im wahren Leben braune Augen hat, im Roman jedoch blaue.

Schlimmer für Schriftsteller ist nur noch, wenn ihre Romane auf autobiografische Bezüge hin geflöht werden, als könnte man nur über sich selbst schreiben. Was es natürlich gibt. Bei Thomas Mann fanden emsige Literaturdetektive heraus, dass sich hinter Aschenbach kein Geringerer als Thomas Mann selbst verbirgt, der von seinem Begehren schrieb. In meinem bescheidenen Fall geht man davon aus, dass ich Serena Vitale bin, vor allem, weil Serena Vitale und ich falsche Blondinen sind.

Flaubert sagte „Madame Bovary c’est moi“, und ich sage: „Wolfgang W. Wieneke c’est moi“, obwohl der keine Haare mehr hat (die letzten Fussel hat er sich neulich bei einem türkischen Friseur abrasieren lassen), ich bin aber auch Serena Vitale und Francesca – und Serenas Mutter bin ich auch, obwohl die erhebliche charakterliche Defizite aufweist, vom Altersunterschied ganz zu schweigen.

Schriftsteller geben dann auch noch gerne damit an, dass ihre Romanfiguren ein Eigenleben und eine solche Kraft entwickeln, dass sie zu einer Art Flaschengeist werden: Eigenständige Personen, die dem Autor auf dem Kopf herumtanzen und den Verlauf des Romans diktieren. Ich habe dem Auf-dem-Kopf-Herumtanzen sofort einen Riegel vorgeschoben. Der Wieneke will ständig etwas enthüllen, Serena Vitale will die Mafia besiegen: Meine Aufgabe besteht darin, ihnen Steine in den Weg zu legen. Bei meinen Protagonisten bin mehr so für die harte Hand.

Schließlich werde ich mich nicht von so einer hergelaufenen Romanfigur kujonieren lassen, so weit kommt’s noch.

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Kleines Update zur Sommerpause

Mittwoch, 26. Juli 2017

Liebe Freunde und Unterstützer,

bevor Sie in die Ferien fahren, bereits im Liegestuhl liegen oder schon wieder zurückgekehrt sind, freue ich mich, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass das Landgericht Leipzig einen Antrag auf Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen mich zurückgewiesen hat. Der Kläger war der Ansicht, dass ich mit der Veröffentlichung des FAZ-Artikels von Andreas Rossmann auf meiner Webseite gegen das gegen mich erlassene Urteil verstoßen hätte. Gegen diesen Beschluss hat der Kläger Beschwerde eingelegt.  Anhängig sind jetzt noch die Klage auf Geldentschädigung und meine Klage gegen Jakob Augstein, die am 29. September in Hamburg verhandelt wird.

Außerdem, was mich am meisten freut, ist am 18. Juli mein neuer Roman erschienen: „Bei aller Liebe“, der von Mafia, Medien und Migranten handelt.

Protagonisten sind wie immer die sizilianische Antimafia-Staatsanwältin Serena Vitale und der von der Medienkrise gebeutelte deutsche Investigativjournalist Wolfgang W. Wieneke, der sich übrigens darüber empört, von mir mit Klarnamen genannt zu werden.

In der Hoffnung, Ihnen beim nächsten Update nur gute Nachrichten verkünden zu können, grüßt Sie herzlich und unbeirrbar positiv gestimmt, Petra Reski

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Wienekes Version

Dienstag, 18. Juli 2017

Hier hat jemand ein Problem. Wolfgang W. Wieneke hat sich zu Wort gemeldet. Mit seiner Wahrheit zu „Bei aller Liebe„.

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#Pressefreiheit ist kein Wort. Es ist eine Tat

Donnerstag, 13. Juli 2017

Liebe Freunde, ich möchte Euch nicht vorenthalten, dass es einige gibt, denen der Erfolg meines Crowdfundings ein Dorn im Auge ist – und die mich offenbar mit einem Bankautomaten verwechseln.

„Angeekelt durch die illegalen Veröffentlichungen der Beklagten“ und „die geballte Medienberichterstattung“ kündigte der Anwalt meines Klägers dem Landgericht Erfurt an, dass er „die Klage auf Zahlung einer angemessenen Geldentschädigung bei nächster Gelegenheit auf 20 000 Euro erweitern wird. Mehr als 20 000 Euro hat die Beklagte ja schon für den Rechtsstreit mit dem Kläger schwarmgesammelt.“

Tja, Neid muss man sich eben verdienen. Stay tuned!

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Italien – gegen den Strich

Dienstag, 27. Juni 2017

Chaos, Krise, Schlendrian, dazu eine Bevölkerung, die in schöner Regelmäßigkeit Politclowns vom Schlage Silvio Berlusconis und Beppe Grillos auf den Leim geht: Was in Italien schiefläuft, glaubt man in Deutschland stets besonders gut zu wissen. Und liegt doch meistens ganz weit daneben. 

Vier Mythen auf dem Prüfstand. Von Petra Reski

66 Regierungen in der Nachkriegszeit: Italien ist ein Land im permanenten Krisenmodus

Das mag von außen so scheinen. Doch auch wenn die Regierungen wechseln, die Gesichter sind meist jahrzehntelang die gleichen. Das Zauberwort dafür heißt „Trasformismo“. Was klingt wie eine Zeitenwende, bedeutet das genaue Gegenteil: Scheinwandel. Die 66 italienischen Nachkriegsregierungen sind kein Ausdruck mediterranen Wankelmuts, sondern die Verkörperung der Maxime aus Tomasi di Lampedusas Roman „Der Gepard“: „Alles ändert sich, damit alles bleibt, wie es ist.“

Fast 50 Jahre lang wurde Italien ununterbrochen von der Democrazia Cristiana regiert, und wäre die Mauer nicht gefallen, wäre sie wahrscheinlich immer noch an der Macht. Auf das glücklose, vom Mailänder Parteispendenskandal beendete Intermezzo der Sozialisten folgte die fast 20-jährige Herrschaft von Silvio Berlusconi. Die Namen der Parteien ändern sich, die Protagonisten bleiben dieselben.

Auch wenn Berlusconis Forza Italia vorübergehend Popolo della Libertà hieß und der Partito Democratico (PD) seinen Namen erst trägt, seitdem sich die aus der Kommunistischen Partei hervorgegangenen Linksdemokraten 2007 mit den ehemaligen Christdemokraten namens Ulivo und Margherita arrangieren konnten, gilt: Wer einmal in das italienische Parlament eingezogen ist, bleibt dort sitzen, bis er das Zeitliche segnet.

Der mit 94 Jahren verstorbene Giulio Andreotti war an 33 Regierungen beteiligt, sieben Mal davon als Ministerpräsident. Silvio Berlusconi nähert sich seinem 81. Geburtstag und hegt die berechtigte Hoffnung, mit 83 Jahren wieder in den Senat einzuziehen, wenn die über ihn verhängte fünfjährige Sperre für alle öffentlichen Ämter aufgehoben wird. Oder der einstige Staatspräsident Giorgio Napolitano, einer der Archaeopteryxe der italienischen Politik: Der 92-Jährige gehört dem Parlament seit 1953 an, er war neun Jahre lang Staatspräsident, ist heute Senator und immer noch ein gefürchteter Souffleur hinter den Kulissen der Politik. Der einstige Kommunistenchef Massimo D’Alema sitzt seit 1987 als Abgeordneter im Parlament, wo er sowohl Ministerpräsident als auch Außenminister war. Und der heutige Außenminister Angelino Alfano saß bereits 1995, mit 25 Jahren, für Berlusconis Forza Italia im sizilianischen Regionalparlament und zog 2001 ins italienische Parlament ein, wo er Innenminister und Justizminister wurde, bevor er ins Außenamt berufen wurde. Selbst Matteo Renzi war kein Neuling in der italienischen Politik, als er 2014 so glanzvoll gegen Enrico Letta intrigierte, dass er zum 27. Regierungschef ernannt wurde: Er wurde schon mit 21 Jahren 1999 zum Provinzsekretär des christdemokratischen Partito Popolare Italiano ernannt, der Partei seines Vaters und des späteren christdemokratischen Flügels der PD.

Silvio Berlusconi konnte sich nur dank seines Medienmonopols so lange an der Macht halten

Irrtum. Natürlich, im fernsehsüchtigen Italien des Jahres 1994 war es für Berlusconi von Vorteil, sämtliche Privatsender zu besitzen. Aber ohne die heimliche große Koalition mit der (vermeintlichen) Opposition – von den Italienern als „Inciucio“, das große Mauscheln, geschmäht – hätte sich Berlusconi niemals so lange an der Macht halten können. Die damals größte Oppositionspartei, der Partito Democratico, hat Berlusconi den Erfolg nie streitig gemacht. Rechts arrangiert sich mit Links, das war schon unter Andreotti so, das war unter Berlusconi nicht anders, und das setzte sich unter Matteo Renzi fort.

Als Berlusconi 1992 kurz nach den Attentaten gegen die Richter Giovanni Falcone und Paolo Borsellino mithilfe seiner rechten Hand, dem inzwischen als Mafiakomplizen verurteilten Marcello Dell’Utri, seinen Einzug in die Politik vorbereitete und sich den Italienern bei den Wahlen 1994 als neue politische Kraft präsentierte, befanden sich die etablierten politischen Parteien im Orkus der Geschichte und des Mailänder Schmiergeldskandals: Der Partito Comunista d’Italia war nach dem Mauerfall geschwächt, die Sozialisten waren korrupt, und 1993 hatte der Prozess gegen einen der wichtigsten Repräsentanten der Democrazia Cristiana, Giulio Andreotti, wegen dessen Zusammenarbeit mit der Mafia begonnen. Also warfen sich die Italiener Berlusconi in die Arme, weil der, wie es damals hieß, „zu reich ist, um uns beklauen zu müssen“.

In jenen Jahren waren die Wahlen in Italien so spannend wie in der DDR zu Erich Honeckers Zeiten. Die Linken arbeiteten sich an Berlusconi ab – allerdings nicht in Auflehnung, sondern in Annäherung. Massimo D’Alema rühmte Silvio Berlusconi als „ernsthaften Reformator“, regierte als Ministerpräsident in schönster Eintracht mit ihm und half tatkräftig dabei mit, das Mafiakronzeugengesetz abzuschaffen, das ein Stachel im Fleisch der Mafia war. Der glücklose Oppositionskandidat Walter Veltroni kündigte gemeinsame Reformen mit Berlusconi an, genau wie der einstige Oppositionsführer Pier Luigi Bersani.

Ein eklatantes Beispiel für das „große Mauscheln“ war 2009 zu besichtigen, als die linke Opposition indirekte Hilfe leistete, ein gigantisches Steueramnestiegesetz durchzubringen: Die von Berlusconi geführte Regierungsmehrheit stimmte dafür, im Ausland geparktes Schwarzgeld gegen einen geringen Steuerobolus von 5 Prozent nach Italien zu holen. Ein Gesetz, maßgeschneidert nicht nur für Steuerflüchtlinge und Bilanzfälscher, sondern vor allem für die Mafia. Bei der Abstimmung über die Verfassungskonformität des Gesetzes fehlten die nötigen Stimmen der Opposition, um das Gesetz zu verhindern – 24 Abgeordnete der Linksdemokraten waren entweder gerade beim Arzt oder in Spanien oder hatten angeblich nicht begriffen, wie wichtig diese Abstimmung war.

Im Sommer 2010, als Berlusconis Popolo della Libertà nach dem Parteiausschluss des Rechtskonservativen Gianfranco Fini implodiert war – ohne Finis Anhänger hatte man keine Mehrheit mehr im Parlament – forderte die Opposition keine Neuwahlen, sondern verfiel in Schockstarre. Man hatte sich einigermaßen bequem in der Machtlosigkeit eingerichtet, und als man dann unter Romano Prodi ein Gesetz zum Interessenkonflikt zwischen dem Ministerpräsidentenamt und Berlusconis Position als größtem Medienunternehmer des Landes auf den Weg hätte bringen können, ließ man diese Gelegenheit verstreichen. Nur so war es möglich, dass Berlusconi nicht nur einmal, nicht zweimal, sondern dreimal wiedergewählt wurde, obwohl die besten Investigativjournalisten unermüdlich Beweise für seine Mafiaverflechtungen, Richterbestechungen, Bilanzfälschungen, Offshore-Gesellschaften, Geheimlogen und seine 40 Ad-Personam-Gesetze präsentierten.

Auch die letzte Regierung Berlusconi stürzte nicht, weil sie von der Opposition zu Fall gebracht wurde, sondern weil die Europäische Zentralbank, die EU und die anderen Europäer Berlusconi nicht mehr trauten. Staatspräsident Napolitano, der stets ein großer Freund der Amerikaner und damit der Banken war, beförderte den Cavaliere schließlich aus dem Amt.

Matteo Renzi bleibt der Hoffnungsträger Italiens

Nun ja. Als Ministerpräsident wurde Matteo Renzi von der gesamten Auslandspresse bejubelt. Doch das hat viel mit dem Copy&Paste-Prinzip der Auslandsberichterstattung zu tun. Die Ovationen für Renzis Verfassungsreform, die Jubelarien für Renzis Ankündigungen, Hashtags und Facebook-Posts – all das war stets am Vortag in den italienischen Medien zu lesen. Medien, die in überwältigender Mehrheit Parteien, parteinahen Unternehmensverbänden, parteinahen Industriellen und vorbestraften Multimilliardären mit eigener Partei gehören. Und die staatlich subventioniert werden, was zu gewissen Liebesdiensten stimuliert.

Die Auslandskorrespondenten werden erleichtert gewesen sein, als Renzi nach seinem Rücktritt infolge der krachend gescheiterten Verfassungsreform bei den Urwahlen der PD wieder als Generalsekretär bestätigt wurde. Verschwiegen wird jedoch, dass der selbsternannte Verschrotter, der alle loswerden wollte – die politische Führungsklasse, die Gewerkschaften, die linken Parolen, die „Theoretiker des Mauschelns mit Berlusconi“ – sein Machtsystem auf der Freundschaft zu einem gewissen Denis Verdini aufgebaut hat. Dieser war nicht nur Berlusconis Verbündeter, sondern gilt auch als Vertrauensmann der in Italien einflussreichen Freimaurer: Als Berlusconis Macht verblasste, sprang Verdini auf den Renzi-Zug auf – im Gepäck ein Schuldspruch wegen Korruption und fünf laufende Klagen: Verdacht auf kriminelle Vereinigung, Korruption, betrügerischer Bankrott, einfacher und schwerer Betrug.

Verdini verhalf Matteo Renzi erst zu einem Mittagessen in Berlusconis Villa Arcore und schließlich zum „Pakt des Nazareno“: So genannt nach der Parteizentrale der PD, in der sich Renzi mit Berlusconi traf, um die gemeinsame Basis für weitere Kooperation zu schaffen.

Renzi setzt die Zusammenarbeit mit Berlusconi nun als Nazareno 2 fort, weil sich das von ihm konzipierte Wahlrecht „Italicum“ zum Eigentor entwickelt hat: Um die Neigung der Linken zur Gründung von Miniparteien zu beenden, sollte keine Parteienkoalition, sondern eine Partei, die mit 40 Prozent aller Stimmen gewählt wird, mit dem „Mehrheitsbonus“ von 55 Prozent aller Parlamentssitze belohnt werden. Würden die 40 Prozent im ersten Wahlgang nicht erreicht werden, wären die beiden stärksten Parteien gegeneinander angetreten.

Bei einer Stichwahl hätte allerdings nicht Renzis PD, sondern die Fünf-Sterne-Bewegung die Nase vorn. Um diesen Worst Case zu verhindern, wird mit Berlusconi weiter gemauschelt – wie in den vergangenen 20 Jahren.

Die Italiener laufen auch jedem Rattenfänger nach: erst Silvio Berlusconi, jetzt Beppe Grillo

Langsam, ganz langsam. Stellen wir uns einmal vor, wir würden in einem Land leben, das 40 Jahre lang von Giulio Andreotti regiert wurde und danach 20 Jahre lang von Silvio Berlusconi. Ein Land, in dem nahezu täglich Politiker des Establishments wegen Betrugs, Korruption, Mafiaunterstützung und sonstiger Lappalien festgenommen werden und in dem es zwei Jahrzehnte lang keine echte Opposition gab, weil diese sich bestens mit Berlusconi arrangiert hatte.

Ein Land, in dem 40 Prozent der Jugendlichen arbeitslos sind (im Süden sogar bis zu 70 Prozent), in dem die Staatsverschuldung mehr als 130 Prozent des Bruttosozialprodukts beträgt, in dem täglich Betriebe Konkurs anmelden und sich kleine und mittlere Unternehmer aufhängen, wenn sie von den Banken keine Kredite mehr bekommen.

Stellen wir uns weiter vor, dass der wegen seiner Kritik an der politischen Kaste beliebteste politische Kabarettist im Netz die Idee von Meet-ups lanciert: kleine, renitente Zellen, die gegen Feinstaub kämpfen oder gegen die Privatisierung des Wassers, gegen die Mafia in der Müllbeseitigung und gegen den Hochgeschwindigkeitszug. Es geht um Ökonomie und Ökologie, um Politik und Konsum und um Fortschritt, der keiner ist.

Genau das tat Beppe Grillo, Starkomiker, Umweltschützer und Antichrist der italienischen Politik, der wegen seiner Kritik an Ministern und Ministerpräsidenten aus dem öffentlichen Fernsehen verbannt wurde und fortan durch Italiens Theater zog. Innerhalb von nur drei Monaten zählten Grillos Meet-ups bereits 7000 Mitglieder, vorwiegend junge Leute.

Als es im Jahr 2005 in Turin zum ersten landesweiten Treffen von Beppe Grillos Meet-ups kam, nahm kaum jemand davon Notiz. Weder Il Giornale und Libero, die Hauspostillen Berlusconis, noch die Repubblica, der Espresso des Finanziers Carlo De Benedetti oder die Turiner Stampa der Familie Agnelli verloren darüber ein Wort.

Als sich dann 2007 in Bologna 50 000 Italiener bei Grillos erstem Vaffanculo- Day (Haut-ab-ihr-Ärsche-Tag) versammelten, um die Parteien dazu aufzufordern, vorbestraften Parlamentariern das Mandat zu entziehen, rangen sich die Zeitungen ein paar Zeilen über diese Kuriosität ab. Repubblica-Herausgeber Eugenio Scalfari schauderte und schrieb: „Hinter dem Grillismus sehe ich widerwärtigstes Law and Order; ich sehe dahinter die Diktatur“, und der Espresso fühlte sich an Mussolini erinnert. Der Corriere della Sera bezeichnete Grillo als „Person mit brutaler Gier“ und die Stampa beschied: „In einem normalen Land wäre der V-Day auf den Unterhaltungsseiten besprochen worden.“

Im Jahr 2009 wurde die Fünf-Sterne-Bewegung in Mailand gegründet, benannt nach den fünf Leit-„Sternen“ (Wasser, Umwelt, Transport, Internet, Entwicklung) ihres Gründungsprogramms. Eigentlich tat Grillo nichts anderes, als die resignierten Italiener zur Selbsthilfe aufzufordern. Genau deshalb werden die Aktivisten der Fünf-Sterne-Bewegung heute von den etablierten Parteien so gefürchtet: Weil sie beweisen, dass eine Revolution von unten möglich ist.

Bei den Parlamentswahlen 2013 stimmte ein Viertel der Italiener für sie: Eine Bewegung, die kein Geld hat, keine Fernsehsender, keine Tageszeitung, kein Verlagshaus, keine Banken, schaffte es, stärkste Partei zu werden. Für Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung stimmten enttäuschte Linke und enttäuschte Berlusconi- und Lega-Wähler, kurz: alle, die hofften, dass sich endlich etwas ändert in einem Land, das zweigeteilt ist.

Ein Land, in dem auf der einen Seite wohlhabende Rentner leben, staatliche Angestellte mit üppigen Monatsgehältern, dank Parteiklüngel reich gewordene Politiker und Unternehmer, und auf der anderen Seite junge Italiener, deren einzige Gewissheit ist, nie einen festen Job zu bekommen.

Zweifellos ist es der Fünf-Sterne-Bewegung zu verdanken, dass ein Rechtsruck à la Frankreich in Italien ausblieb. Die Fünf-Sterne-Bewegung betrachtet ein politisches Mandat als „Zivildienst“. Der darf ein, zwei Legislaturperioden dauern, dann müssen neue Kandidaten gewählt werden. Die Abgeordneten und Senatoren der Fünf Sterne unterscheiden sich von den anderen italienischen Parlamentariern (vorerst) dadurch, dass sie nicht mit der Mafia zusammenarbeiten und keine Vorstrafen haben. Und vielleicht liegt genau darin das Problem.

In den Medien des Mainstreams ist kein Halten mehr, seitdem die „Grillini“ in das italienische Parlament eingezogen sind. Nahezu täglich werden die Sympathisanten der Fünf-Sterne-Bewegung wahlweise als Faschisten, Berlusconi-Anhänger, Lega-Anhänger, geistig Behinderte, Pädophile, Terroristen, Feiglinge, Idioten, Diebe, Rassisten, Antidemokraten, Impotente, Scheißdreck, Scheintote oder Schweine geschmäht.

Was kein Problem wäre, wenn die Schmähungen nicht auch von den deutschen Medien verbreitet würden. Wie hätte man in Deutschland reagiert, wenn die italienische Presse den Einzug der Grünen in den Deutschen Bundestag Anfang der 1980er Jahre mit ebenso viel Häme bedacht hätte? An Heterogenität konnten es die deutschen Grünen mitsamt ihrer Ex-Generäle, romantischen Pazifistinnen und grenzwertigen Naturschwärmern mit der Fünf-Sterne-Bewegung sicher bestens aufnehmen. Und doch haben sie es mehr als jede andere deutsche Partei geschafft, die politische Kultur unseres Landes zu verändern.

Der in Bologna lehrende Politologe Piero Ignazi sagt über Grillos Fünf-Sterne- Bewegung, sie sei weder utopisch noch populistisch. Vielmehr handele es sich um einen pragmatischen Protest, der von Grillo in ein Medienspektakel umgewandelt werde. Hinter dem Protest und Grillos Show fänden sich jedoch sehr viele gute Ideen: Was ist schlecht daran, für die Umwelt zu kämpfen, für mehr Meinungsfreiheit, gegen die Verschwendung öffentlicher Gelder?

Die Italiener hätten es zumindest verdient, dass die gleiche Nachsicht, die in deutschen Medien gegenüber den für Italiens desaströse Lage verantwortlichen Politikern, Bankern und Wirtschaftsbossen geübt wird, auch gegenüber einer neuen demokratischen politischen Kraft aufgebracht wird.

Petra Reski lebt seit 1991 als freie Autorin und Schriftstellerin in Venedig.

(erschienen in: Internationale Politik IP • Juli / August 2017)

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Pressefreiheit ist kein Wort. Es ist eine Tat. 2

Mittwoch, 14. Juni 2017

Hurra: Wir sind über die 20 000-Euro-Marke hinausgeschossen! (Auch dank der Unterstützer, die nicht über generosity-link, sondern per Banküberweisung gespendet haben) Ich möchte Ihnen/Euch allen danken. – dafür, dass ich mich nicht alleine fühlen muss, für Eure Aufmerksamkeit, für Euer Engagement. Es hat mich bewegt. „Non tutti i mali vengono per nuocere“, sagt man in Italien: Nichts ist so schlecht, als dass es nicht auch für irgendetwas gut wäre.

Mein Crowdfunding habe ich auch im Europäischen Parlament erwähnt, als ich vor kurzem über Mafia+Medien+Meinungsfreiheit in Deutschland gesprochen habe. Die italienische Fünfsterne-Bewegung hatte mich zur Tagung „Die Zukunft der Information: Zwischen Meinungsfreiheit und Fake News“ eingeladen. Es ging um Fragen wie: Wer darf feststellen, wann eine Meldung „Fake News“ ist oder nicht? Sollen Inhalte von Social Media entfernt werden und wenn ja, wer entscheidet wie darüber? Wer hat das Recht zur Zensur? Und ja, Zensur, ähem, natürlich, nennt sich nicht so, wenn Bücher über die Mafia in Deutschland auf Geheiß deutscher Gerichte geschwärzt, Artikel und Filme gelöscht werden. Kommt aber aufs Gleiche heraus.

Wie es weitergeht? Ich werde updates über die ausstehenden gerichtlichen Auseinandersetzungen posten. Wenn alles (hoffentlich) vorbei ist, werde ich eine Bilanz erstellen: über die Gelder der Schwarmsammlung, die Rechtskosten, über das, was (hoffentlich) übrig bleibt und wem es gespendet werden soll.

Love you all.

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Mafia, Medien und Meinungsfreiheit

Samstag, 03. Juni 2017

Am 8. Juni werde ich im Europäischen Parlament über Mafia+Medien+Meinungsfreiheit reden – auf Einladung der italienischen Fünfsterne-Bewegung, die eine Tagung zum Thema „Die Zukunft der Information: Zwischen Meinungsfreiheit und Fake News“ veranstaltet.

Stay tuned!

 

 

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