Kategorie: Journalismus

Paviane auf freier Wildbahn.

Montag, 08. Januar 2018

Mafia in Deutschland. Irgendwie niedlich, wie sie immer wieder neu entdeckt wird. Zuletzt im Tatort. Mir taten die Schauspieler leid, die hart an Sätzen wie „Mafia, das bedeutet, Macht zu haben, Adrenalin!“ kauen mussten (der grandiose Manfred Krug sagte: „Was ist das denn für ein Scheiß-Satz? Der raschelt ja im Mund.“). Brav wurde alles öffentlich-rechtlich abgearbeitet, der Giftmüll, die abtrünnigen Mafiosi, das Zeugenschutzprogramm. So wirkungsvoll wie dieser Tatort über die Mafia in Deutschland schläfern mich normalerweise nur Tierfilme ein, Paviane auf freier Wildbahn oder die Vermehrungsrituale von Schnappschildkröten.

Interessant fand ich auch, aus der „Nachbearbeitung“ des Tatorts zu erfahren, dass die Mafia in Deutschland glücklicherweise bereits der Vergangenheit gehört: „Die Lage war ziemlich mies. Heute ist Mafia-Angehörigkeit strafbar, und ihr Geld kann beschlagnahmt werden.“ Holla. Hat einige Staatsanwälte und Polizisten doch ziemlich erstaunt.

Dass sich hinter den vermeintlich „neuen Gesetzen“ reine Wahlkampfpropaganda verbirgt, hatte ich schon zur Zeit des 10. Jahrestages von Duisburg angemerkt. In der sogenannten Neuregelung kommt das Wort „Mafia-Zugehörigkeit“ gar nicht vor, die alleinige Zugehörigkeit zur Mafia, so wie sie im italienischen Paragrafen 416 bis definiert wird, ist in Deutschland nach wie vor kein Strafbestand. Und was die Beschlagnahmungen der Gelder betrifft: Insofern ein letztinstanzliches Urteil vorlag, konnten die Gelder von Mafiosi immer schon beschlagnahmt werden. Problem ist nur, dass die in Deutschland aktiven Mafiosi in Deutschland keine Vorstrafen haben. Erst recht nicht wegen Zugehörigkeit zur Mafia (weil: siehe oben). Und was die Verdachtsmeldungen wegen Geldwäsche betrifft: Dafür ist jetzt der Zoll zuständig. Und da wurde das Personal nicht nur halbiert, sondern hat auch keinen Zugriff auf polizeiliche Datenbestände. Wie der Bund deutscher Kriminalbeamter sagte: „Der Bundesfinanzminister hat uns einen Bärendienst erwiesen.“

Was ich mir für Deutschland wünsche, ist, dass die Mafia in Deutschland endlich mal aus der Polizeireporter-Kiste herausgezogen und ernsthaft diskutiert würde, wie es gesellschaftlich und politisch dazu kommen konnte, dass die Präsenz der Mafia in Deutschland nicht nur gesetzlich geduldet, sondern praktisch auch gefördert wird. Man muss kein „Mafiaspezialist“ sein, um das zu diskutieren. Aber es käme wahrscheinlich einer Zeitenwende gleich.

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Das Bakterium des Neoliberalismus

Donnerstag, 04. Januar 2018

Olivenbäume des Salento

Die elf Millionen Olivenbäume des Salento sind ein Kulturgut. Sie sind oft Jahrtausende alt und haben Kriege und Feuersbrünste überlebt. Sie unterstehen nicht nur dem Forstschutzamt sondern stehen auch unter Denkmalschutz, gemäß Artikel 9 der italienischen Verfassung: „Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und der Natur sowie die Landschaft genießen den Schutz und die Pflege des Staates.“

Stirbt ein Olivenbaum, muss an seiner Stelle ein neuer gepflanzt werden. Außer wenn …

plötzlich eine geheimnisvolle Krankheit die jahrhundertealten Olivenbäume befällt.

Und die Europäische Gemeinschaft das Fällen der Olivenbäume befiehlt.

Wie es dazu kommen konnte? In diesem Blog habe ich bereits verschiedene Male über den Krieg gegen die Olivenbäume geschrieben, zuletzt hier.

Zur Erinnerung noch mal eine Zusammenfassung der Fakten: Scheinbar über Nacht, im Herbst 2013, sah es an manchen Olivenhainen im Salento aus, als sei das Entlaubungsmittel Agent Orange eingesetzt worden: Äste waren verdorrt, Laubkronen wurden geköpft, und an einigen Orten sah es aus, als sei eine Feuerwalze über den Olivenhainen niedergegangen. Journalisten aus der ganzen Welt pilgerten in den Salento: von „Kahlschlag im Paradies“ war die Rede, vom „Sterben der Olivenhaine“ infolge einer rätselhaften Seuche: „Xylella, die Schreckliche“, (mehr …)

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Petra für die PETRA (heute: Der deutsche Humor)

Mittwoch, 03. Januar 2018

Neulich habe ich durch Zufall nach Jahren eine Freundin wiedergetroffen, mit der ich (Damen nennen keine Zahlen) vor längerer Zeit in Paris studiert habe. Sie erinnerte mich an einen Witz, den ich damals erzählt habe, und von dem ich nur noch weiß, dass ich darüber jahrelang gelacht habe, und dass die Pointe irgendwas mit einem Pferd zu tun hatte, das zu einem Zebra sagt: „Zieh mal deinen Schlafanzug aus, dann zeige ich dir das“, aber den Anfang weiß ich nicht mehr.

Mein Problem ist, dass ich alle Witze vergesse, die länger als zwei Sätze sind. Einer meiner Lieblingswitze (gerade aus den Tiefen des Internetzes gefischt) geht so: Kommt ein Mann in eine Bäckerei und sagt: „Ich möchte gerne Rumkugeln!“ Darauf der Bäcker: „Aber nicht in meinem Laden!“. Oder dieser hier: Kommt eine schwangere Frau in eine Bäckerei und sagt: „Ich krieg ein Brot.“ Darauf der Bäcker: „Sachen gibt’s!“. Eine andere Schwierigkeit besteht darin, dass ich, falls ich mich ausnahmsweise an den Witz erinnere, schon vorher lachen muss, so dass ich die Pointe versaue.

Der Italiener an meiner Seite findet meine Witze natürlich überhaupt nicht komisch. Seiner Meinung nach erzähle ich Sachen in der Art wie „Ein Mann steht hier. Und schaut dahinten hin. Witz zu Ende. Haha.“ Nicht mal Engländer, die ja bekanntermaßen Meister des trockenen Humors sind, könnten über meine blöden Witze lachen, über diese Kinderwitze auf Pipi-Kacka-Popo-Niveau, vom geistigen Anspruch her knapp über Blumenkohl, genau wie die Pleiten-Pech-und-Pannen-Videos, über die ich mich auch ausschütte. Also Katzen, die in eine Badewanne fallen oder Kinder vom Dreirad (schon beim Gedanken daran muss ich lachen), oder Leute, die gegen einen Laternenpfahl laufen. Und über das Video, wo eine Antilope durch die Steppe rennt und gegen einen Baum knallt, hinter dem zwei Löwen liegen, habe ich monatelang gelacht.

Umgekehrt ist es so, dass ich ganz selten über die Witze lachen kann, die der Italiener an meiner Seite erzählt, was ihn frustriert, weil er sich für einen begnadeten Witzeerzähler hält. Das Problem ist, dass er seine Witze immer wahnsinnig in die Länge zieht: Ein Mann, der bei mir nur in eine Bäckerei kommt, ist bei ihm ein Mann mit Halbglatze und Übergewicht und einem blauen Hemd, das schlecht gebügelt ist – so dass es immer eine halbe Stunde dauert, bis er endlich zur Pointe kommt, und da habe ich den Anfang schon längst vergessen. Und wenn ich nicht lache, ist er beleidigt und murmelt was davon, dass Deutsche und Humor so inkompatibel seien wie Italiener und Organisation, ich also die Magda Goebbels unter den Witzekillerinnen sei und er ein geistig elastischer Italiener, der über hölzerne deutsche Witze nicht lachen kann – wobei, da war doch dieser eine Blondinenwitz, wie ging der noch mal? „Meinst du den mit dem Kreisverkehr?“, sage ich und fange schon wieder an zu lachen. „Ja“, sagt der Italiener, „aber das mit dem Kreisverkehr war doch die Pointe.“

Okay, ich habe das jetzt etwas verkürzt. Aber wenn er erst anfängt, dann sind wir Weihnachten noch nicht fertig, weil bei ihm der Obdachlose, der an der Windschutzscheibe der Blondine klopft, keine Zähne mehr hat, was sie aber nicht merkt (Blondine eben), die in einem silbergrauen Sportwagen fährt, als der Obdachlose sie um eine Zigarette bittet und schon wieder dasteht, als sie erneut anhält und sie um Feuer bittet, weshalb sie ihn fragt: „Wie machst du das, dass du immer, wenn ich anhalte, neben meinem Sportwagen stehst?“. Worauf der Obdachlose antwortet: „Gib mir zehn Euro und ich helfe dir aus dem Kreisverkehr.“

Darüber lacht sich der Italiener kaputt.

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Jahresende

Samstag, 30. Dezember 2017

Wie man sich irren kann. Ich hätte geschworen, dass es ein schöner Brauch meines traditionsreichen (Januar 2018: zehn Jahre Blogjubiläum!!) Blogs wäre, spätestens am 31. Dezember das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen. Indes: Niente. Habe ich nie gemacht. Stattdessen habe ich oft sogar noch mal rumgestänkert, wie es meine Art ist, etwa über postfaktisches Narrativ-Gelaber oder über Renzi (kann man eigentlich gar nicht oft genug machen). Okay, vor ein paar Jahren hatte ich schon mal einen kleinen Anfall von Jahresrückblickskonzilianz, aber unterm Strich: kaum ein Blick zurück. Das muss anders werden!

Die Highlights des Jahres habe ich natürlich vor allem den Lesern von „Bei aller Liebe“ zu verdanken, die sich nicht mal von Herbststürmen davon abhalten ließen, um zu einer meiner Lesungen zu kommen, grazie mille an alle Münsteraner, Hamburger, Marburger, Kasseler, Kölner, Bensheimer, Hammer, Bad Münderer, Kamener und Lübbenauer!

 (Das Video musste ich noch mal posten, weil ich so stolz darauf bin, es überhaupt hingekriegt zu haben … und auch, um Sie, liebe Leser dieses Blogs, darauf aufmerksam zu machen, dass ich seit September über einen Youtubekanal verfüge, auf dem bald mehr zu sehen sein soll, versprochen).

Im März geht es übrigens weiter mit den Lesungen aus „Bei aller Liebe“, Näheres hier.

*

Außer meinem neuen Roman hat mich natürlich auch die Sache mit dem Freitag sehr beschäftigt, schon alleine vom Zeitaufwand her. Allerdings muss ich auch hier sagen: Non tutto il male viene per nuocere:  Nichts ist so schlecht, als dass es nicht auch für irgendetwas gut wäre. Nie hätte ich nie erwartet, dass sich so viele Menschen an meinem Crowdfunding beteiligen würden, darunter nicht nur zahlreiche Journalistenkollegen, (musste mir den Mund mit Seife auswaschen, wegen all des Schlechten, das ich jemals über den Journalismus gedacht und auch gesagt habe!),  darunter waren auch einige Kollegen aus alten STERN-Zeiten, was mich sehr nostalgisch gestimmt hat, weil ich nur ganz kurz und vor langer Zeit beim STERN war, eine Sternschnuppe gewissermaßen – und dann auch noch: Studienfreunde! Schriftstellerkollegen! Studenten! Und viele, viele, mir völlig unbekannte Menschen, die mich einfach unterstützen wollten (meine schlesische Mutter würde sagen: Fremde – für sie jeder, mit dem sie nicht blutsverwandt ist. Als ich ihr erzählte, dass „wildfremde“ Menschen mich nicht nur ideell, sondern auch finanziell unterstützt haben, spürte ich, wie ihr Weltbild etwas ins Wanken geriet). Nichts hat mich so bewegt wie diese Solidarität: Ich hätte niemals damit gerechnet, so viel Zuspruch aus Deutschland zu erfahren.

Dass so viele Menschen mich und mein Anliegen unterstützt haben, hat meinen Glauben an die Menschheit im Allgemeinen, an Deutschland und den Journalismus im Besonderen wieder aufgerichtet.

*

Ja, ja schwerer Anfall von Jahresendmilde. Sie müssen sich aber um mich keine Sorgen machen. Ist bald wieder vorbei. Bleiben Sie mir und meinem Blog auch im neuen Jahr gewogen!

 

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Endlich

Montag, 04. Dezember 2017

… durfte ich mich outen: Ich bin eine kleine, radikale Minderheit. Danke an @christine_gorny von @radiobremen. Hier unser Gespräch über Mafia, Literatur, Familie, Polen, Ruhrgebiet und Venedig zum Nachhören.

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Und jetzt mal das Positive

Freitag, 17. November 2017

Christof Siemes hat in der  Zeit N° 47 / 2017 sehr klar und sehr verständlich dargelegt, worum es eigentlich geht: Nicht um mich, sondern um die Pressefreiheit in Deutschland. Hier ist der Artikel:

Vor dem Gesetz

Warum die preisgekrönte Investigativjournalistin Petra Reski über die Mafia nur noch in Romanform schreibt

VON CHRISTOF SIEMES

»Ich fürchte mich nicht vor der Mafia, sondern vor der Feigheit der Anständigen«, heißt es in Bei aller Liebe, Petra Reskis jüngstem Roman über die Umtriebe der Mafia in Italien und Deutschland. Was sie im Buch einer fiktiven Staatsanwältin in den Mund legt, könnte die preisgekrönte Autorin mit Fug und Recht auch von sich selbst sagen. Seit Jahren beschäftigt sie sich in Sachbüchern, Zeitungsartikeln (auch für die ZEIT) und Romanen mit den Verbrechen von Cosa Nostra und Co.; zeitweise konnte sie nur unter Polizeischutz öffentlich auftreten. Doch die meisten Probleme hat sie bei ihrer verdienstvollen Arbeit zurzeit nicht mit irgendwelchen finsteren Gestalten, sondern mit den Feinheiten der deutschen und internationalen Rechtsprechung sowie einem prominenten Verleger aus Berlin.

Vor zwei Wochen hat das Landgericht Hamburg das jüngste Urteil in einer Reihe von Prozessen gefällt, in die Petra Reski seit Jahren verwickelt ist. Diesmal hatte sie selbst geklagt – gegen Jakob Augstein, den Spiegel-Erben, Verleger und Chefredakteur der Wochenzeitung Der Freitag. Im März 2016 war dort Reskis Artikel Die Bosse mögen’s deutsch erschienen, in dem sie unter anderem über einen Prozess schrieb, den ein italienischer Geschäftsmann aus Erfurt gegen eine Mafia-Dokumentation des MDR erfolgreich angestrengt hatte, in der er sich als mutmaßliches Mafiamitglied dargestellt wähnte. In ihrem Artikel nannte Reski den Gastwirt beim Namen – im Glauben, es handele sich um zulässige Gerichtsberichterstattung. Dennoch verklagte er wegen Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte zunächst Reski persönlich und dann den Freitag, der den Artikel daraufhin von seiner Website nahm und seine Autorin – entgegen den Gepflogenheiten der Medienbranche – mit den juristischen Scharmützeln alleinließ.

Nicht genug damit, dass der in seinen Kolumnen auf Spiegel Online stets so kämpferische Augstein der freien Investigativjournalistin Reski den Rechtsschutz versagte; in diversen Tweets und Stellungnahmen zog er die Seriosität ihrer Arbeit prinzipiell in Zweifel. Gegen fünf dieser Äußerungen klagte sie, drei davon darf Augstein nun nicht mehr wiederholen. Der Schaden freilich bleibt: Zum einen muss Reski den größeren Teil der Gerichtskosten tragen, zum anderen darf Augstein zum Beispiel mit Blick auf die Autorin weiter behaupten, Redaktionen seien »keine Rechtsschutzversicherung für mangelhafte Recherche«. Auch wenn Petra Reski gegen das Urteil Berufung einlegen wird – welcher Journalist wird sich nun an einen Artikel zum Thema Mafia wagen, wenn selbst namhafte Verleger das damit unweigerlich verbundene Risiko scheuen und sich beim geringsten Gegenwind von ihren Autoren distanzieren?

Anderer Art ist das Dilemma, das ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg illustriert. Diesmal geht es um Petra Reskis Sachbuch Mafia. Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern aus dem Jahr 2008. Auch dagegen hatte ein italienischer Geschäftsmann geklagt, weil er sich zu Unrecht als »mutmaßliches Mitglied der ’Ndrangheta«, der kalabrischen Mafia, bezeichnet sah.

Über einen solchen Verdacht darf berichtet werden, wenn er sich auf einen »Mindestbestand an Beweistatsachen« stützen kann. Als solche nannte Reski in ihrem Buch unter anderem interne Berichte des Bundeskriminalamts; auf dem Weg durch diverse Instanzen brachte sie zudem weitere Akten sowie eidesstattliche Versicherungen italienischer Ermittler bei. Der zweithöchste italienische Anti-Mafia-Ermittler bot sogar an, selbst vor einem deutschen Gericht die Verstrickungen des Klägers zu bezeugen.

Allein: All dieses Material wurde von der deutschen Justiz nicht als sogenannte privilegierte Quelle akzeptiert. Eine Beschwerde dagegen beim Bundesverfassungsgericht wurde abgewiesen; Reskis Verlag Droemer Knaur (der seiner Autorin, anders als Augstein, in dem jahrelangen Verfahren die Treue hielt) schwärzte die entsprechenden Stellen im Buch, zahlte an den Geschäftsmann 10 000 Euro Schadensersatz – und rief schließlich das oberste europäische Gericht an. Hier wurde nun nicht mehr der konkrete Fall verhandelt; im Verfahren von Reskis Verlag gegen die Bundesrepublik Deutschland ging es um eine übergeordnete Frage: Hat die deutsche Justiz mit ihren Urteilen in dieser Sache das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt?

Sechs der sieben Richter sagen: Nein. Als Quellen der Berichterstattung akzeptieren auch die Straßburger Richter – wie zuvor ihre deutschen Kollegen – nur offizielle, für die Öffentlichkeit gedachte Stellungnahmen einer ermittelnden Staatsanwaltschaft oder rechtskräftige Urteile. Das heißt: BKA-Berichte und andere interne Dokumente reichen demnach nicht aus, um über den Verdacht mafiöser Umtriebe unter Nennung von Klarnamen berichten zu können.

Der Gedanke dahinter ist durchaus nachvollziehbar: Der Persönlichkeitsschutz ist ein hohes Gut; ein Verdacht wird schnell in die Welt gesetzt, und schon eine anonyme Anzeige kann zu einer Aktennotiz bei den Ermittlungsbehörden führen, die aber noch nicht automatisch als Quelle taugt. Will man solche Interna dennoch nutzen – und ohne sie ist investigativer Journalismus schlechterdings unmöglich –, muss der Betroffene vor Veröffentlichung seines Namens mit den Erkenntnissen konfrontiert und seine Stellungnahme eingeholt werden. Dies haben die europäischen Richter nun noch einmal ausdrücklich betont.

Im Falle einer Berichterstattung über die Mafia mutet diese Rechtsprechung freilich einigermaßen weltfremd an. Soll eine freie Autorin ohne die Rückendeckung einer großen Redaktion das erwartbare Dementi einholen, damit ihr demnächst aufgelauert und gedroht wird, wie es Petra Reski schon widerfahren ist? Immerhin eine Richterin des EuGH mochte sich diesem unbedingten Vorrang des Persönlichkeitsschutzes vor dem Recht auf freie Meinungsäußerung nicht anschließen. Vielleicht liegt es daran, dass Nona Tsotsoria aus Georgien kommt und dort ihre eigenen Erfahrungen mit mafiösen Strukturen gemacht hat. In ihrem abweichenden Votum zum Urteil ihrer Kollegen erachtet sie interne Berichte durchaus als offizielle Quellen und bedauert »diese beunruhigende Abweichung von der gängigen Auffassung der Rechtsprechung zutiefst«.

In Italien, wo Petra Reski seit Jahrzehnten lebt, ist die Rechtslage aufgrund der Erfahrungen im Anti-Mafia-Kampf in vielen Bereichen anders. Zum Beispiel ist dort schon die bloße Zugehörigkeit zur Mafia ein Straftatbestand. Zudem hat man zur Verhinderung von Geldwäsche die Beweislast umgekehrt: Wer große Mengen Bargeld besitzt, muss deren Herkunft erklären können – in Deutschland dagegen müssen die Ermittlungsbehörden nachweisen, dass das Geld eventuell aus illegalen Geschäften stammt. Bei der Berichterstattung ist es im Heimatland der Cosa Nostra erlaubt, unter Nennung der Namen aus allen verfügbaren Quellen zu zitieren; dazu gehören auch die Protokolle der vielen Abhöraktionen, die in diesem Umfang in Deutschland nie genehmigt würden, ohne die aber der Kampf gegen die Clans kaum möglich ist. (Dass diese Praxis auch ihre Schattenseiten hat und vollkommen Unbeteiligte in Ermittlungsakten auftauchen können, ist unbestritten.) Natürlich klagen auch in Italien mutmaßliche Mafiosi gegen die Berichterstattung über sie. Aber ihr sei kein einziger Fall bekannt, in dem ein Journalist mit internen Quellen vor Gericht unterlegen wäre, sagt Petra Reski.

Um sich die weitere Auseinandersetzung mit Augstein und dem Erfurter Geschäftsmann überhaupt leisten zu können, hat sie ein Crowdfunding veranstaltet; 262 Unterstützer brachten binnen Kurzem 20 000 Dollar auf. Aber selbst die werden nicht reichen, sollte der Ostitaliener mit seiner jüngsten Schadensersatzforderung erfolgreich sein: Er verlangt 25 000 Euro – mehr als genug, um eine freie Journalistin endgültig mundtot zu machen und viele ihrer Kollegen gleich mit. Verhandelt wird darüber im Februar.

Petra Reski hat aus den Querelen einen gleichermaßen beunruhigenden wie befreienden Schluss gezogen: Sie ist mit ihrer Arbeit ins Reich der Fiktion ausgewandert und schreibt über die Mafia nur noch in Romanform. Das ist schade, weil es eine Niederlage für die Meinungs- und Pressefreiheit bedeutet und Reskis Hartnäckigkeit in diesem journalistischen Feld fehlen wird. Aber es ist auch schön, weil es mittlerweile drei fesselnde Romane über die Staatsanwältin Serena Vitale gibt. Darin stehen mehr wahre Begebenheiten über die Mafia, als in einer Zeitung je geschrieben werden könnten. Geklagt hat gegen diese Bücher noch niemand.

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Ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit

Donnerstag, 19. Oktober 2017
Santa Mafia

Petra Reski „Mafia. Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern“ Droemer 2008

„Ich bedauere diese beunruhigende Abweichung von der gängigen Auffassung der Rechtsprechung zutiefst“, stellte Richterin Tsotsoria am Ende des soeben ergangenen Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte fest.

Es ist in der Tat ein schwarzer Tag für die Meinungsfreiheit: Mit seinem soeben ergangenen Urteil hat der Europäische Gerichtshof die Beschwerde des Verlages Droemer Knaur abgelehnt, derzufolge die Schwärzung meines Buches „Mafia. Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern“ (Droemer 2008) und die Geldentschädigung von 10 000 Euro gegen die freie Meinungsäußerung (Art. 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention) verstoße. Ich stimme mit der Verlagsleiterin Margit Ketterle darin überein: Wenn sich Journalisten und Verlage für die Verdachtsberichterstattung nicht auf den Rückgriff auf qualifizierte Quellen verlassen können und Journalisten vor Gericht beweisen müssen, dass Verbrechen begangen wurden, dann ist die Pressefreiheit in Gefahr.

Mich hat dieses Urteil darin bestärkt, auch in Zukunft weiterhin Romane über die Mafia zu schreiben. Soeben ist bei Hoffmann&Campe erschienen: „Bei aller Liebe. Serena Vitales dritter Fall“ handelt vom Geschäft der Mafia mit Migranten.

*

Richterin Tsotsoria legte Wert darauf, ihre abweichende Meinung im Urteil zur Kenntnis zu bringen:

I voted in favour of finding a violation of Article 10 of the Convention in this case.

The publication by the applicant company indisputably concerned a matter of great public interest – the activities of the mafia in Germany. In the book, S.P.’s alleged membership of the criminal organisation was presented as a presumption and not as a fact. This assumption was based on a variety of sources, including the official reports of the Federal Office of Criminal Investigation. In those circumstances, contrary to the findings of the present case, the case-law does not require that journalists undertake independent research. The case-law also provides that journalists must be free to report on events based on information gathered from official sources without further verification (see Koniuszewski v. Poland, no. 619/12, § 58, 14 June 2016, with references to other case-law).

I consider that the author of the book, a journalist who is renowned for her anti-Mafia publications, acted in good faith, in compliance with the duties and responsibilities enshrined in Article 10 of the Convention. Equally, I do not find it possible to reproach the applicant company for overstepping the allowed limits of exaggeration. Moreover, the possible meaning of “high level of suspicion” (see paragraph 47 of the judgment) in terms of the Court’s case-law is also unclear to me. Further, I am not convinced that the applicant company was given appropriate opportunities by the domestic courts to put forward arguments regarding the veracity of the information.

 

In a nutshell, based on the above arguments and sharing the rationale of the applicant’s reasoning, I find that the local courts failed to strike a proper balance between the applicant company’s freedom of expression and the right to respect for S.P.’s private life and reputation, as required by the criteria established by the Court’s case-law. In my view, the national judicial authorities did not give due consideration to the importance and the scope of the principle of freedom of expression, which should result in a narrow margin of appreciation being accorded to the decisions of the national courts. This fact meant that the Court ought to have substituted its view for that of the domestic courts (see Aksu v. Turkey [GC], nos. 4149/04 and 41029/04, § 67, ECHR 2012, and Palomo Sánchez and Others v. Spain [GC], nos. 28955/0628957/0628959/06 and 28964/06, §57, ECHR 2011).

 

I deeply regret this troubling departure from the prevailing understanding of the case-law of this Court.

*

ABWEICHENDE AUFFASSUNG DER RICHTERIN TSOTSORIA

Ich stimmte dafür, in diesem Fall einen Verstoß gegen Artikel 10 des Übereinkommens festzustellen  

Die Publikation der antragstellenden Firma betraf fraglos eine Angelegenheit, die von großem öffentlichem Interesse ist – die Aktivitäten der Mafia in Deutschland. Im Buch wird die angebliche Mitgliedschaft von S.P. in der kriminellen Organisation als Annahme dargestellt und nicht als Tatsache. Diese Annahme basierte auf verschiedenen Quellen, einschließlich der offiziellen Berichte des Bundeskriminalamts. Unter diesen Umständen, im Gegensatz zu den Erkenntnissen des vorliegenden Falls, erfordert es das Präzedenzrecht nicht, dass Journalisten unabhängige Recherchen betreiben. Das Präzedenzrecht setzt auch voraus, dass Journalisten frei sein müssen, über Ereignisse zu berichten, die auf Information basieren, die von offiziellen Quellen bezogen werden, ohne diese weiter zu verifizieren (s. Koniuszewski gegen Polen, Nr. 619/12, § 58, 14. Juni 2016, unter Bezugnahme auf anderes Präzedenzrecht).

Ich bin der Meinung, dass die Autorin des Buchs, eine Journalistin, die berühmt ist für ihre Mafia-kritischen Publikationen, guten Gewissens handelte, und in Übereinstimmung mit den Pflichten und Aufgaben, die in Artikel 10 des Übereinkommens verankert werden. Desgleichen sehe ich mich nicht in der Lage, der antragstellenden Firma den Vorwurf zu machen, die erlaubten Grenzen der Übertreibung überschritten zu haben. Überdies verstehe ich die mögliche Bedeutung von „hohem Grad an Verdacht“ (s. Paragraph 47 des Urteils) hinsichtlich der Rechtsprechung des Gerichts auch nicht. Außerdem bin ich nicht überzeugt, dass die antragstellende Firma von den einheimischen Gerichten ausreichend Gelegenheit bekam, Argumente bezüglich des Wahrheitsgehalts der Informationen vorzubringen. 

 Kurz zusammenfassend bin ich, basierend auf den obengenannten Argumenten und in Übereinstimmung mit der Logik der Beweisführung der Antragstellerin, der Meinung, dass es den örtlichen Gerichten nicht gelungen ist, die richtige Balance zu finden zwischen der freien Meinungsäußerung der antragstellenden Firma und dem Recht, das Privatleben und den Ruf S.P.s zu respektieren, so wie es die Kriterien verlangen, die das Präzedenzrecht des Gerichts festlegt. Meines Erachtens haben die deutschen Justizbehörden die Wichtigkeit und das Ausmaß des Prinzips der freien Meinungsäußerung nicht gebührend berücksichtigt, was darauf hinauslaufen sollte, dass den Urteilen der nationalen Gerichte ein enger Spielraum der Wertschätzung gewährt wird. Dieser Umstand bedeutete, dass dieses Gericht seine Ansicht mit der des deutschen Gerichts hätte substituieren sollen (s. Aksu gegen Türkei [GC], Nr. 4149/04 und 41029/04, § 67, ECHR 2012, und Palomo Sánchez und Andere gegen Spanien [GC], Nr. 28955/0628957/0628959/06 und 28964/06, §57, ECHR 2011).

Ich bedauere diese beunruhigende Abweichung von der gängigen Auffassung der Rechtsprechung zutiefst.  

 

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„Das italienische Beben“

Dienstag, 29. August 2017

so lautet die Überschrift zu meiner Erinnerung an die Morde von Giovanni Falcone und Paolo Borsellino: „Vor 25 Jahren führte der Terror in Italien zu einer dramatischen Wende: Die Mafia schwor der Gewalt ab und ging in die Politik. Dort ist sie bis heute geblieben.“

Nachzulesen im Magazin des Tagesanzeigers.

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#BeiallerLiebe (das harte Brot der Schriftstellerei)

Mittwoch, 16. August 2017

Die Leute, mit denen ich die meiste Zeit verbringe, sind auf ihre Art alle etwas anstrengend. Wolfgang W. Wieneke ist ein Investigativreporter im kritischen Alter, der unter der Medienkrise und der unerwiderten Liebe zu einer italienischen Übersetzerin namens Francesca leidet.

Serena Vitale ist Staatsanwältin in Palermo und heißt eigentlich Santa Crocifissa Vitale: kein Name, sondern eine Heimsuchung. Ihre Mutter hatte auf der Heiligen Kruzifixin bestanden, zu Ehren der im Kindbett verstorbenen Großmutter. Serena Vitale ermittelt gegen die Mafia, was ihre Mutter für eine schwachsinnige Idee hält: Hättest du als Notarin nicht ein schöneres Leben gehabt? Hat dir etwa der Arzt verschrieben, die Mafia zu bekämpfen?

Alle drei (die Mutter auch) existieren nur in meiner Fantasie. Was die Sache nicht besser macht. Denn alle drei versuchen ständig, ihre Macken an mir auszulassen.

Jetzt wollen Sie natürlich wissen, wie es dazu kam: Lehrstühle blieben unbesetzt, Schreibschulen leer, Doktoranden ohne Doktortitel, Feuilletonseiten müssten mit Kreuzworträtseln gefüllt werden, wollte der Mensch nicht wissen, wie ein Schriftsteller zu den Figuren kommt, die seine Romane bevölkern.

Im Wesentlichen gibt es dabei zwei Denkschulen: Die einen glauben, dass Romanfiguren kein bisschen ausgedacht sind, sondern eins zu eins aus der Wirklichkeit kopiert wurden. Das andere Lager, meist aus Schriftstellern bestehend, verkündet genau das Gegenteil, nämlich, dass die Romanfiguren nur in der Fantasie des Schriftstellers existieren – weil es für einen Schriftsteller etwas beleidigend ist, wenn der Gipfel der Schaffenskraft darin bestünde, sich am verhassten Exfreund im Wollflusenpullover abzuarbeiten, der im wahren Leben braune Augen hat, im Roman jedoch blaue.

Schlimmer für Schriftsteller ist nur noch, wenn ihre Romane auf autobiografische Bezüge hin geflöht werden, als könnte man nur über sich selbst schreiben. Was es natürlich gibt. Bei Thomas Mann fanden emsige Literaturdetektive heraus, dass sich hinter Aschenbach kein Geringerer als Thomas Mann selbst verbirgt, der von seinem Begehren schrieb. In meinem bescheidenen Fall geht man davon aus, dass ich Serena Vitale bin, vor allem, weil Serena Vitale und ich falsche Blondinen sind.

Flaubert sagte „Madame Bovary c’est moi“, und ich sage: „Wolfgang W. Wieneke c’est moi“, obwohl der keine Haare mehr hat (die letzten Fussel hat er sich neulich bei einem türkischen Friseur abrasieren lassen), ich bin aber auch Serena Vitale und Francesca – und Serenas Mutter bin ich auch, obwohl die erhebliche charakterliche Defizite aufweist, vom Altersunterschied ganz zu schweigen.

Schriftsteller geben dann auch noch gerne damit an, dass ihre Romanfiguren ein Eigenleben und eine solche Kraft entwickeln, dass sie zu einer Art Flaschengeist werden: Eigenständige Personen, die dem Autor auf dem Kopf herumtanzen und den Verlauf des Romans diktieren. Ich habe dem Auf-dem-Kopf-Herumtanzen sofort einen Riegel vorgeschoben. Der Wieneke will ständig etwas enthüllen, Serena Vitale will die Mafia besiegen: Meine Aufgabe besteht darin, ihnen Steine in den Weg zu legen. Bei meinen Protagonisten bin mehr so für die harte Hand.

Schließlich werde ich mich nicht von so einer hergelaufenen Romanfigur kujonieren lassen, so weit kommt’s noch.

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Kleines Update zur Sommerpause

Mittwoch, 26. Juli 2017

Liebe Freunde und Unterstützer,

bevor Sie in die Ferien fahren, bereits im Liegestuhl liegen oder schon wieder zurückgekehrt sind, freue ich mich, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass das Landgericht Leipzig einen Antrag auf Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen mich zurückgewiesen hat. Der Kläger war der Ansicht, dass ich mit der Veröffentlichung des FAZ-Artikels von Andreas Rossmann auf meiner Webseite gegen das gegen mich erlassene Urteil verstoßen hätte. Gegen diesen Beschluss hat der Kläger Beschwerde eingelegt.  Anhängig sind jetzt noch die Klage auf Geldentschädigung und meine Klage gegen Jakob Augstein, die am 29. September in Hamburg verhandelt wird.

Außerdem, was mich am meisten freut, ist am 18. Juli mein neuer Roman erschienen: „Bei aller Liebe“, der von Mafia, Medien und Migranten handelt.

Protagonisten sind wie immer die sizilianische Antimafia-Staatsanwältin Serena Vitale und der von der Medienkrise gebeutelte deutsche Investigativjournalist Wolfgang W. Wieneke, der sich übrigens darüber empört, von mir mit Klarnamen genannt zu werden.

In der Hoffnung, Ihnen beim nächsten Update nur gute Nachrichten verkünden zu können, grüßt Sie herzlich und unbeirrbar positiv gestimmt, Petra Reski

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