Kategorie: Deutschland

Die große deutsche Wäscherei

Donnerstag, 11. Januar 2018

An diese Passage aus „Bei aller Liebe“ musste ich denken, und daran, dass man in Italien Il tempo è galantuomo sagt, die Zeit ist ein Gentleman, als ich auf der Liste der 186 Verhafteten der Mafia-Razzia „Stige“ den Namen eines „erfolgreichen italienischen Unternehmers“ las – ein alter Bekannter, über dessen erstaunliche Karriere, Fähigkeiten und Freundschaften ich bereits in Mafia und Von Kamen nach Corleone geschrieben habe. Seine wichtigste Freundschaft war natürlich die zum ehemaligen Ministerpräsidenten Günther Oettinger – der aber, wie er zu versichern nicht müde wird, schon lange keinen Kontakt mehr zu ihm hat.

Wie traurig, dass Jürgen Roth das nicht mehr erleben durfte, er hat sich diesem „erfolgreichen italienischen Unternehmer“ ebenfalls oft gewidmet. Ganze Journalistengenerationen haben sich an dem Oettingerfreund die Finger wundgeschrieben – während die Staatsanwälte erfolglos gegen ihn ermittelten: die Staatsanwaltschaft Stuttgart erfolglos wegen Geldwäsche und Drogenhandels, die kalabrischen Staatsanwälte erfolglos wegen Mafiazugehörigkeit – das Gericht hat ihn vom Vorwurf der Mafiazugehörigkeit freigesprochen, weshalb er daraufhin, wie das BKA vermerkte, in Stuttgart  wieder rauschende Feste feierte – und bald wieder, im Jahr 2008, seine besonderen Fähigkeiten unter Beweis stellte, als er, wie es italienische Staatsanwälte vermuteten, bei der großen Wahlfälschungskampagne italienischer Wählerstimmen im Raum Stuttgart und Frankfurt zu Einsatz kam: In Stuttgart sorgte der ‘Ndrangheta-Clan Arena zusammen mit dem Clan Farao bei der Europawahl 2008 dafür, dass die Stimmen der italienischen Gemeinschaft dem Senator Nicola Di Girolamo zugute kamen – der 2010 festgenommen und bald darauf als Angeklagter des Fastweb-Telecom-Geldwäscheskandals verurteilt wurde: eines der größten Betrugsskandale, der selbst die skandalgewöhnten Italiener überraschte. (Millionengewinne dank falscher Rechnungen über denVerkauf nicht existierender Telefonkarten und Telefonate). Damals fand ich sehr interessant, wie mir ein deutscher Staatsanwalt in Stuttgart erklärte, dass man gegen die Fälschungen italienischer Wählerstimmen in Deutschland leider, leider nichts tun könnte, dazu gäbe es gar keine Gesetze, das sei allein eine „italienische Angelegenheit“.

Letztendlich ist es immer ein „italienische Angelegenheit“, wenn die Mafia in Deutschland mal wieder entdeckt wird, und, wie es sich für das zupackende Deutschland gehört, natürlich auch gleich zerschlagen wird: Schlag gegen die Mafia oder Elf Festnahmen – Polizei zerschlägt Mafia-Clan oder Deutschland und Italien schlagen gegen die Mafia zurück –  das ZDF änderte sogar sein Programm  weil es den Weißkragen der Mafia an den besagten ging. Der einzige lesenswerte Kommentar war der in der TAZ:

Die Verhaftungen seien „ein wichtiger Erfolg gegen die Unterwanderung unserer Wirtschaft“, sagt nun Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). „Wir lassen es nicht zu, dass kriminelle Organisationen wie die Ndrangheta Deutschland als Rückzugs- und Investitionsraum nutzen und hier ihr kriminelles Geschäft erledigen.“ Dafür ist es natürlich zu spät. Die ‚Ndrangheta hat sich längst in Deutschlands Mitte eingekauft, besitzt insbesondere im Osten wahre Gastronomie-Imperien.

In Deutschland beschäftigen die Mafiosi inzwischen ganze Anwaltskanzleien, die jede kritische Berichterstattung sehr genau beobachten und gerichtlich zu verhindern versuchen – koste es, was es wolle, Geld haben sie ja nun wirklich genug

Kapital ist ein scheues Reh und im boomenden Deutschland ein so gern investierter wie gesehener Gast. Wer denkt, dass seien doch letztlich nur Milliarden-Peanuts und Panikmache, der könnte genau hinhören, wenn die Carabinieri den Begriff „radikal“ benutzen, was die Methoden, vor allem aber was die Zielsetzung der ‚Ndrangheta angeht.

Denn was da heute so eifrig bejubelt wurde,  ist de facto ein Armutszeugnis für Deutschland. Die deutschen Gesetze hätte nicht mal für einen Haftbefehl ausgereicht: Die Zugehörigkeit zur Mafia ist bis heute kein Strafbestand in Deutschland. Die Italiener hatten einen Antrag auf Rechtshilfe gestellt, daraus wurde dann ein europäischer Haftbefehl. Ohne die Italiener wäre kein einziger der in Deutschland lebenden Mafiosi festgenommen worden – was nicht der Fehler der deutschen Polizei oder der deutschen Ermittlungsbehörden ist, sondern allein der mangelnden deutschen Gesetze, die, remember, von den Politikern gemacht werden, die wir wählen.

Anyway. 186 Personen wurden verhaftet, 11 davon in Deutschland. Ihnen wird versuchter Mord, Erpressung, Geldwäsche und Verstoß gegen das Waffengesetz, internationaler Kfz-Verschiebung, illegalem Handel und illegale Verschiebung von Müll bis hin zu unlauterem Wettbewerb vorgeworfen. Sie übten ein Monopol auf ganze Wirtschaftszweige aus, darunter die Herstellung und der Verkauf von Lebensmitteln. Egal ob Fisch, Wein, Backwaren: Sie zwangen die italienischen Restaurants in Deutschland zur Abnahme ihrer Waren. Der gesamte Fischmarkt im Stuttgarter Raum – ein Monopol des Clans Farao. Und alle italienischen Restaurants unter der Kontrolle der Clans der ‘Ndrangheta.

Mich haben die Verhaftungen gestern an eine besorgte Frage erinnert, die mir bei jeder Lesung gestellt wird: Zahlen die italienischen Restaurants in Deutschland der Mafia etwa Schutzgeld?? Ich antworte dann immer etwas gebetsmühlenartig, dass die Mafiosi längst nicht mehr unelegant in ein Restaurant einfallen, Schutzgeld verlangen und am Ende das Restaurant anzünden (wie in den 80er Jahren geschehen, als selbst die Deutschen misstrauisch wurden). Stattdessen werden die italienischen Restaurantbesitzer seit langem gezwungen, die Waren gegen einen überhöhten Preis einem bestimmten Lieferanten abzunehmen. So wie in den Akten jetzt davon zu lesen war, wie jemandem plötzlich 50 Kisten Wein geliefert werden, die er nicht bestellt hat. Und dem Restaurantbesitzer, dem den Wein nicht annehmen möchte, ein Foto seiner in Italien lebenden Verwandten gezeigt wird. Der Witz an der Sache ist, dass ein deutscher Richter an dieser Stelle sagen würde: Ja, wo ist denn das Problem, wenn einfach nur ein Foto von Verwandten gezeigt wurde, ist das doch keine Drohung! 

Ein paar Zahlen gefällig?

  • 23 Milliarden Euro Umsatz macht die Mafia jährlich allein in der Agrar- und Lebensmittelindustrie (gefälschte Lebensmittel, gefälschtes “Made in Italy”)
  • 562 italienische Mafiosi leben nach Auskunft des BKA in Deutschland, 333 davon gehören zur ‘Ndrangheta.
  • Pro Jahr werden jährlich von der Mafia mindestens 100 Milliarden Euro in Deutschland gewaschen.
  • 150 Milliarden Euro setzt die Mafia jährlich um, davon sind 105 Milliarden Euro Reingewinn.
  • Die ‘Ndrangheta ist die reichste und damit auch gefährlichste italienische Mafiaorganisation: mit ihren geschätzten knapp 53 Milliarden Euro Jahresumsatz wäre sie Italiens viertgrößtes Unternehmen – nach den italienischen Energiekonzernen Eni und Enel und nach Exor, der Investmentgesellschaft der Firma Agnelli.

Zum Schluss noch ein paar Sätze aus den Ermittlungsakten:

„… der Kaffee, das ist für uns so viel Wert wie das weiße Zeug“ (Will heißen, dass man dank der Erpressung der italienischen Lokale in Deutschland allein mit dem Kaffee so viel wie mit Kokain verdient)

“ … an dem Abend, als sie uns angehalten haben, und wir neunzig Euro Strafe zahlen mussten, hat Gott sei Dank die Computerverbindung nicht funktioniert, sonst wären wir echt am Arsch gewesen, ich meine, Vittorio war dabei, die hätten uns sofort mitgenommen.“ (als die Mafiosi in Deutschland von einer Streife kontrolliert wurden)

„Melsungen muss so rein wie eine Kirche bleiben! Weißt du überhaupt, was Kirche bedeutet? Melsungen muss so sauber wie eine Kirche bleiben, weil unsere Freunde kommen und gehen, und sie dürfen uns nicht mit ihrem Scheiß auf den Sack gehen, hast du das kapiert, du Vollidiot?“

„Waschen, waschen, hier geht es nur um die große Wäsche, und es gibt hier nur diese Wäscherei in Deutschland!“

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Paviane auf freier Wildbahn.

Montag, 08. Januar 2018

Mafia in Deutschland. Irgendwie niedlich, wie sie immer wieder neu entdeckt wird. Zuletzt im Tatort. Mir taten die Schauspieler leid, die hart an Sätzen wie „Mafia, das bedeutet, Macht zu haben, Adrenalin!“ kauen mussten (der grandiose Manfred Krug sagte: „Was ist das denn für ein Scheiß-Satz? Der raschelt ja im Mund.“). Brav wurde alles öffentlich-rechtlich abgearbeitet, der Giftmüll, die abtrünnigen Mafiosi, das Zeugenschutzprogramm. So wirkungsvoll wie dieser Tatort über die Mafia in Deutschland schläfern mich normalerweise nur Tierfilme ein, Paviane auf freier Wildbahn oder die Vermehrungsrituale von Schnappschildkröten.

Interessant fand ich auch, aus der „Nachbearbeitung“ des Tatorts zu erfahren, dass die Mafia in Deutschland glücklicherweise bereits der Vergangenheit gehört: „Die Lage war ziemlich mies. Heute ist Mafia-Angehörigkeit strafbar, und ihr Geld kann beschlagnahmt werden.“ Holla. Hat einige Staatsanwälte und Polizisten doch ziemlich erstaunt.

Dass sich hinter den vermeintlich „neuen Gesetzen“ reine Wahlkampfpropaganda verbirgt, hatte ich schon zur Zeit des 10. Jahrestages von Duisburg angemerkt. In der sogenannten Neuregelung kommt das Wort „Mafia-Zugehörigkeit“ gar nicht vor, die alleinige Zugehörigkeit zur Mafia, so wie sie im italienischen Paragrafen 416 bis definiert wird, ist in Deutschland nach wie vor kein Strafbestand. Und was die Beschlagnahmungen der Gelder betrifft: Insofern ein letztinstanzliches Urteil vorlag, konnten die Gelder von Mafiosi immer schon beschlagnahmt werden. Problem ist nur, dass die in Deutschland aktiven Mafiosi in Deutschland keine Vorstrafen haben. Erst recht nicht wegen Zugehörigkeit zur Mafia (weil: siehe oben). Und was die Verdachtsmeldungen wegen Geldwäsche betrifft: Dafür ist jetzt der Zoll zuständig. Und da wurde das Personal nicht nur halbiert, sondern hat auch keinen Zugriff auf polizeiliche Datenbestände. Wie der Bund deutscher Kriminalbeamter sagte: „Der Bundesfinanzminister hat uns einen Bärendienst erwiesen.“

Was ich mir für Deutschland wünsche, ist, dass die Mafia in Deutschland endlich mal aus der Polizeireporter-Kiste herausgezogen und ernsthaft diskutiert würde, wie es gesellschaftlich und politisch dazu kommen konnte, dass die Präsenz der Mafia in Deutschland nicht nur gesetzlich geduldet, sondern praktisch auch gefördert wird. Man muss kein „Mafiaspezialist“ sein, um das zu diskutieren. Aber es käme wahrscheinlich einer Zeitenwende gleich.

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Jahresende

Samstag, 30. Dezember 2017

Wie man sich irren kann. Ich hätte geschworen, dass es ein schöner Brauch meines traditionsreichen (Januar 2018: zehn Jahre Blogjubiläum!!) Blogs wäre, spätestens am 31. Dezember das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen. Indes: Niente. Habe ich nie gemacht. Stattdessen habe ich oft sogar noch mal rumgestänkert, wie es meine Art ist, etwa über postfaktisches Narrativ-Gelaber oder über Renzi (kann man eigentlich gar nicht oft genug machen). Okay, vor ein paar Jahren hatte ich schon mal einen kleinen Anfall von Jahresrückblickskonzilianz, aber unterm Strich: kaum ein Blick zurück. Das muss anders werden!

Die Highlights des Jahres habe ich natürlich vor allem den Lesern von „Bei aller Liebe“ zu verdanken, die sich nicht mal von Herbststürmen davon abhalten ließen, um zu einer meiner Lesungen zu kommen, grazie mille an alle Münsteraner, Hamburger, Marburger, Kasseler, Kölner, Bensheimer, Hammer, Bad Münderer, Kamener und Lübbenauer!

 (Das Video musste ich noch mal posten, weil ich so stolz darauf bin, es überhaupt hingekriegt zu haben … und auch, um Sie, liebe Leser dieses Blogs, darauf aufmerksam zu machen, dass ich seit September über einen Youtubekanal verfüge, auf dem bald mehr zu sehen sein soll, versprochen).

Im März geht es übrigens weiter mit den Lesungen aus „Bei aller Liebe“, Näheres hier.

*

Außer meinem neuen Roman hat mich natürlich auch die Sache mit dem Freitag sehr beschäftigt, schon alleine vom Zeitaufwand her. Allerdings muss ich auch hier sagen: Non tutto il male viene per nuocere:  Nichts ist so schlecht, als dass es nicht auch für irgendetwas gut wäre. Nie hätte ich nie erwartet, dass sich so viele Menschen an meinem Crowdfunding beteiligen würden, darunter nicht nur zahlreiche Journalistenkollegen, (musste mir den Mund mit Seife auswaschen, wegen all des Schlechten, das ich jemals über den Journalismus gedacht und auch gesagt habe!),  darunter waren auch einige Kollegen aus alten STERN-Zeiten, was mich sehr nostalgisch gestimmt hat, weil ich nur ganz kurz und vor langer Zeit beim STERN war, eine Sternschnuppe gewissermaßen – und dann auch noch: Studienfreunde! Schriftstellerkollegen! Studenten! Und viele, viele, mir völlig unbekannte Menschen, die mich einfach unterstützen wollten (meine schlesische Mutter würde sagen: Fremde – für sie jeder, mit dem sie nicht blutsverwandt ist. Als ich ihr erzählte, dass „wildfremde“ Menschen mich nicht nur ideell, sondern auch finanziell unterstützt haben, spürte ich, wie ihr Weltbild etwas ins Wanken geriet). Nichts hat mich so bewegt wie diese Solidarität: Ich hätte niemals damit gerechnet, so viel Zuspruch aus Deutschland zu erfahren.

Dass so viele Menschen mich und mein Anliegen unterstützt haben, hat meinen Glauben an die Menschheit im Allgemeinen, an Deutschland und den Journalismus im Besonderen wieder aufgerichtet.

*

Ja, ja schwerer Anfall von Jahresendmilde. Sie müssen sich aber um mich keine Sorgen machen. Ist bald wieder vorbei. Bleiben Sie mir und meinem Blog auch im neuen Jahr gewogen!

 

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„Bei aller Liebe“ auf der Crime Cologne

Freitag, 29. Dezember 2017

Wer mag und Zeit hat, kann hier auf „Cosmo liest“ meine von Ulrich Noller sehr kurzweilig auf der Crime Cologne moderierte Lesung nachhören. Grazie mille an ihn und an WDR Cosmo!

Und wer „Bei aller Liebe“ tatsächlich noch nicht gelesen haben sollte (gibt es das??), dem empfehle ich, das schnellstens nachzuholen, denn sonst wird das nichts, mit dem Glück im neuen Jahr! Silvester ohne Serena Vitale ist wie Kirmes ohne Zuckerwatte … ok, ok, Gorilla-Marketing. Aber spricht etwas dagegen?

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Weihnachten

Samstag, 16. Dezember 2017

… und die „erfrischend pampige Staatsanwältin Serena Vitale“: Grazie a Denis Scheck, der mir ein Weihnachtsgeschenk gemacht hat!

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Endlich

Montag, 04. Dezember 2017

… durfte ich mich outen: Ich bin eine kleine, radikale Minderheit. Danke an @christine_gorny von @radiobremen. Hier unser Gespräch über Mafia, Literatur, Familie, Polen, Ruhrgebiet und Venedig zum Nachhören.

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Mit dem Rücken zum Meer

Sonntag, 26. November 2017

Andreas Rossmann: „Mit dem Rücken zum Meer“

Wie eigentümlich doch, dass ausgerechnet die Deutschen zu den größten Liebhabern Siziliens gehören. Der FAZ-Journalist Andreas Rossmann gehört dazu.

Mit diesem Satz habe ich den Text über Andreas Rossmanns Buch „Mit dem Rücken zum Meer“ vor ein paar Wochen angefangen. Man muss seine eigenen Sätze nur etwas liegen lassen, schon merkt man, was man sich da für einen Quatsch zusammenfaselt. Denn warum zum Teufel sollte diese Liebe eigentümlich sein und nicht viel mehr naheliegend?

Und damit meine ich nicht die gerade Linie, die über den Stauferkönig Friedrich II. und Goethe direkt zu Andreas Rossmann führt (die auch). Also das mit dem „Ewigen Sommer“ und dem „Endlich den atlantischen Tiefausläufern entkommen“. Nicht umsonst stellte Goethe fest: „Vom Klima kann man gar nicht Gutes genug sagen.“ Aber er schrieb auch: „Italien ohne Sizilien macht gar kein Bild in der Seele: hier erst ist der Schlüssel zu allem.“

Andreas Rossmann hat das mit der Seele in seinem sizilianischen Tagebuch wörtlich genommen. Er ist ihr auf den Leib gerückt: dem marokkanischen Koch, der in Santa Flavia sizilianisch kocht, dem Müllsammler am Strand von Porticello, Leonardo Sciascias Großneffen, die in Racalmuto, dem Geburtsort des Schriftstellers leben, in dem der Tag der Eule gerade fortgeschrieben wird, weil die Stadtverwaltung wegen Mafia-Infiltration unter Zwangsverwaltung steht. Die Fotografin Letizia Battaglia erinnert am Tag der Wahl des Sizilianers Sergio Mattarella zum Staatspräsidenten an den Moment, als sie fotografiert hat, wie sein Bruder Piersanti Mattarella nach dem Mafia-Attentat aus dem Auto gehoben wurde – und kurz darauf starb. Und die Pensionswirtin in Syrakus preist ihren Schwiegervater, weil sie mit seinen Geburtsdaten nach seinem Tod zweihunderttausend Euro im Lotto gewonnen hat.

Es sind kleine sizilianische Skizzen, mit denen Andreas Rossmann zusammen mit den Fotos von Barbara Klemm die sizilianische Seele näher bringt – eine Seele, die im Übrigen, (mehr …)

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Und jetzt mal das Positive

Freitag, 17. November 2017

Christof Siemes hat in der  Zeit N° 47 / 2017 sehr klar und sehr verständlich dargelegt, worum es eigentlich geht: Nicht um mich, sondern um die Pressefreiheit in Deutschland. Hier ist der Artikel:

Vor dem Gesetz

Warum die preisgekrönte Investigativjournalistin Petra Reski über die Mafia nur noch in Romanform schreibt

VON CHRISTOF SIEMES

»Ich fürchte mich nicht vor der Mafia, sondern vor der Feigheit der Anständigen«, heißt es in Bei aller Liebe, Petra Reskis jüngstem Roman über die Umtriebe der Mafia in Italien und Deutschland. Was sie im Buch einer fiktiven Staatsanwältin in den Mund legt, könnte die preisgekrönte Autorin mit Fug und Recht auch von sich selbst sagen. Seit Jahren beschäftigt sie sich in Sachbüchern, Zeitungsartikeln (auch für die ZEIT) und Romanen mit den Verbrechen von Cosa Nostra und Co.; zeitweise konnte sie nur unter Polizeischutz öffentlich auftreten. Doch die meisten Probleme hat sie bei ihrer verdienstvollen Arbeit zurzeit nicht mit irgendwelchen finsteren Gestalten, sondern mit den Feinheiten der deutschen und internationalen Rechtsprechung sowie einem prominenten Verleger aus Berlin.

Vor zwei Wochen hat das Landgericht Hamburg das jüngste Urteil in einer Reihe von Prozessen gefällt, in die Petra Reski seit Jahren verwickelt ist. Diesmal hatte sie selbst geklagt – gegen Jakob Augstein, den Spiegel-Erben, Verleger und Chefredakteur der Wochenzeitung Der Freitag. Im März 2016 war dort Reskis Artikel Die Bosse mögen’s deutsch erschienen, in dem sie unter anderem über einen Prozess schrieb, den ein italienischer Geschäftsmann aus Erfurt gegen eine Mafia-Dokumentation des MDR erfolgreich angestrengt hatte, in der er sich als mutmaßliches Mafiamitglied dargestellt wähnte. In ihrem Artikel nannte Reski den Gastwirt beim Namen – im Glauben, es handele sich um zulässige Gerichtsberichterstattung. Dennoch verklagte er wegen Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte zunächst Reski persönlich und dann den Freitag, der den Artikel daraufhin von seiner Website nahm und seine Autorin – entgegen den Gepflogenheiten der Medienbranche – mit den juristischen Scharmützeln alleinließ.

Nicht genug damit, dass der in seinen Kolumnen auf Spiegel Online stets so kämpferische Augstein der freien Investigativjournalistin Reski den Rechtsschutz versagte; in diversen Tweets und Stellungnahmen zog er die Seriosität ihrer Arbeit prinzipiell in Zweifel. Gegen fünf dieser Äußerungen klagte sie, drei davon darf Augstein nun nicht mehr wiederholen. Der Schaden freilich bleibt: Zum einen muss Reski den größeren Teil der Gerichtskosten tragen, zum anderen darf Augstein zum Beispiel mit Blick auf die Autorin weiter behaupten, Redaktionen seien »keine Rechtsschutzversicherung für mangelhafte Recherche«. Auch wenn Petra Reski gegen das Urteil Berufung einlegen wird – welcher Journalist wird sich nun an einen Artikel zum Thema Mafia wagen, wenn selbst namhafte Verleger das damit unweigerlich verbundene Risiko scheuen und sich beim geringsten Gegenwind von ihren Autoren distanzieren?

Anderer Art ist das Dilemma, das ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg illustriert. Diesmal geht es um Petra Reskis Sachbuch Mafia. Von Paten, Pizzerien und falschen Priestern aus dem Jahr 2008. Auch dagegen hatte ein italienischer Geschäftsmann geklagt, weil er sich zu Unrecht als »mutmaßliches Mitglied der ’Ndrangheta«, der kalabrischen Mafia, bezeichnet sah.

Über einen solchen Verdacht darf berichtet werden, wenn er sich auf einen »Mindestbestand an Beweistatsachen« stützen kann. Als solche nannte Reski in ihrem Buch unter anderem interne Berichte des Bundeskriminalamts; auf dem Weg durch diverse Instanzen brachte sie zudem weitere Akten sowie eidesstattliche Versicherungen italienischer Ermittler bei. Der zweithöchste italienische Anti-Mafia-Ermittler bot sogar an, selbst vor einem deutschen Gericht die Verstrickungen des Klägers zu bezeugen.

Allein: All dieses Material wurde von der deutschen Justiz nicht als sogenannte privilegierte Quelle akzeptiert. Eine Beschwerde dagegen beim Bundesverfassungsgericht wurde abgewiesen; Reskis Verlag Droemer Knaur (der seiner Autorin, anders als Augstein, in dem jahrelangen Verfahren die Treue hielt) schwärzte die entsprechenden Stellen im Buch, zahlte an den Geschäftsmann 10 000 Euro Schadensersatz – und rief schließlich das oberste europäische Gericht an. Hier wurde nun nicht mehr der konkrete Fall verhandelt; im Verfahren von Reskis Verlag gegen die Bundesrepublik Deutschland ging es um eine übergeordnete Frage: Hat die deutsche Justiz mit ihren Urteilen in dieser Sache das Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt?

Sechs der sieben Richter sagen: Nein. Als Quellen der Berichterstattung akzeptieren auch die Straßburger Richter – wie zuvor ihre deutschen Kollegen – nur offizielle, für die Öffentlichkeit gedachte Stellungnahmen einer ermittelnden Staatsanwaltschaft oder rechtskräftige Urteile. Das heißt: BKA-Berichte und andere interne Dokumente reichen demnach nicht aus, um über den Verdacht mafiöser Umtriebe unter Nennung von Klarnamen berichten zu können.

Der Gedanke dahinter ist durchaus nachvollziehbar: Der Persönlichkeitsschutz ist ein hohes Gut; ein Verdacht wird schnell in die Welt gesetzt, und schon eine anonyme Anzeige kann zu einer Aktennotiz bei den Ermittlungsbehörden führen, die aber noch nicht automatisch als Quelle taugt. Will man solche Interna dennoch nutzen – und ohne sie ist investigativer Journalismus schlechterdings unmöglich –, muss der Betroffene vor Veröffentlichung seines Namens mit den Erkenntnissen konfrontiert und seine Stellungnahme eingeholt werden. Dies haben die europäischen Richter nun noch einmal ausdrücklich betont.

Im Falle einer Berichterstattung über die Mafia mutet diese Rechtsprechung freilich einigermaßen weltfremd an. Soll eine freie Autorin ohne die Rückendeckung einer großen Redaktion das erwartbare Dementi einholen, damit ihr demnächst aufgelauert und gedroht wird, wie es Petra Reski schon widerfahren ist? Immerhin eine Richterin des EuGH mochte sich diesem unbedingten Vorrang des Persönlichkeitsschutzes vor dem Recht auf freie Meinungsäußerung nicht anschließen. Vielleicht liegt es daran, dass Nona Tsotsoria aus Georgien kommt und dort ihre eigenen Erfahrungen mit mafiösen Strukturen gemacht hat. In ihrem abweichenden Votum zum Urteil ihrer Kollegen erachtet sie interne Berichte durchaus als offizielle Quellen und bedauert »diese beunruhigende Abweichung von der gängigen Auffassung der Rechtsprechung zutiefst«.

In Italien, wo Petra Reski seit Jahrzehnten lebt, ist die Rechtslage aufgrund der Erfahrungen im Anti-Mafia-Kampf in vielen Bereichen anders. Zum Beispiel ist dort schon die bloße Zugehörigkeit zur Mafia ein Straftatbestand. Zudem hat man zur Verhinderung von Geldwäsche die Beweislast umgekehrt: Wer große Mengen Bargeld besitzt, muss deren Herkunft erklären können – in Deutschland dagegen müssen die Ermittlungsbehörden nachweisen, dass das Geld eventuell aus illegalen Geschäften stammt. Bei der Berichterstattung ist es im Heimatland der Cosa Nostra erlaubt, unter Nennung der Namen aus allen verfügbaren Quellen zu zitieren; dazu gehören auch die Protokolle der vielen Abhöraktionen, die in diesem Umfang in Deutschland nie genehmigt würden, ohne die aber der Kampf gegen die Clans kaum möglich ist. (Dass diese Praxis auch ihre Schattenseiten hat und vollkommen Unbeteiligte in Ermittlungsakten auftauchen können, ist unbestritten.) Natürlich klagen auch in Italien mutmaßliche Mafiosi gegen die Berichterstattung über sie. Aber ihr sei kein einziger Fall bekannt, in dem ein Journalist mit internen Quellen vor Gericht unterlegen wäre, sagt Petra Reski.

Um sich die weitere Auseinandersetzung mit Augstein und dem Erfurter Geschäftsmann überhaupt leisten zu können, hat sie ein Crowdfunding veranstaltet; 262 Unterstützer brachten binnen Kurzem 20 000 Dollar auf. Aber selbst die werden nicht reichen, sollte der Ostitaliener mit seiner jüngsten Schadensersatzforderung erfolgreich sein: Er verlangt 25 000 Euro – mehr als genug, um eine freie Journalistin endgültig mundtot zu machen und viele ihrer Kollegen gleich mit. Verhandelt wird darüber im Februar.

Petra Reski hat aus den Querelen einen gleichermaßen beunruhigenden wie befreienden Schluss gezogen: Sie ist mit ihrer Arbeit ins Reich der Fiktion ausgewandert und schreibt über die Mafia nur noch in Romanform. Das ist schade, weil es eine Niederlage für die Meinungs- und Pressefreiheit bedeutet und Reskis Hartnäckigkeit in diesem journalistischen Feld fehlen wird. Aber es ist auch schön, weil es mittlerweile drei fesselnde Romane über die Staatsanwältin Serena Vitale gibt. Darin stehen mehr wahre Begebenheiten über die Mafia, als in einer Zeitung je geschrieben werden könnten. Geklagt hat gegen diese Bücher noch niemand.

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Früher nannten wir es eine Ente

Donnerstag, 09. November 2017

#NoGrandiNavi

Und wieder, liebe Kinder, war Zeit für die Märchenstunde. Endlich wieder eine schöne David&Goliath-Geschichte, endlich mal wieder etwas für die zarten Seelen da draußen, die nach good news dürsten.

Offenbar ohne jede Nachfrage wurde gestern eine ministerielle Propaganda-Nachricht auf allen Kanälen durch die Medien geblasen: Tagesschau titelte „Ciao Crociera“, Spiegel online bejubelte das „Ende für die Kreuzfahrtkolosse“ und genauso ging es weiter bei Focus, der FAZ, der Welt, der Süddeutschen Zeitung etc.pp.

Das einzige Problem daran: Es stimmt nicht. Genauso wenig wie Dornröschen vom Prinzen wachgeküsst wurde, genauso wenig ändert sich an der Zerstörung der venezianischen Lagune durch die Kreuzfahrtschiffe.

Hier ist der Begriff Fake News endlich mal angebracht (früher haben wir so etwas übrigens Ente genannt): Es stimmt nicht, dass keine Kreuzfahrtschiffe mehr durch Venedig fahren sollen, sie sollen lediglich nicht mehr am Markusplatz vorbeifahren, sondern eine andere Route, weil es eben sehr kontraproduktiv war, wenn jeder Tourist mit seinem Smartphone diesen Skandal dokumentieren kann. Jetzt sollen sie nur hintenrum fahren, damit bedeutet das: Aus den Augen, aus dem Sinn. Für die Lagune und den Schaden, der durch die Kreuzfahrtschiffe entsteht, bedeutet das keinerlei Veränderung.

Dadurch werden jetzt noch grössere (!!!) Kreuzfahrtschiffe (diejenigen mit mehr als 40 000 Bruttoregistertonnen) Venedig anfahren – die in Marghera anlegen und über den tiefer auzubaggernden Kanal Vittorio Emanuele und den Canale dei Petroli fahren sollen. Was eine noch viel größere Belastung für die Lagune darstellt.

Es ist genau so skandalös, wie  hier vom Comitato Nograndinavi beschrieben (mehr …)

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Ah, la Germania, tutto funziona

Mittwoch, 08. November 2017

Gestern: Eurowingsflug aus Bari nach Köln hat Verspätung. Aus einer Viertelstunde wurden fast zwei. Ok. Kommt vor. Will hier auch gar nicht meckern. Zwei Stunden Verspätung, da lache ich drüber. Ich meine, wenn ich nur an den Flug neulich von Berlin nach Venedig denke, da habe ich zwei Tage gebraucht. Kam am Flughafen Schönefeld an (vor meinem geistigen Auge steigen bei Schönefeld immer steingraue NVA-Grenztruppen mit Pelzmützen und Ohrenwärmern auf, keine Ahnung warum), wo bereits Chaos herrschte, denn der Easyjet-Flug von Berlin nach Venedig war gestrichen worden. Der für solche Fälle vorgesehene Easyjet-Notfall-Plan griff sofort: Zwei durch zahlreiche Konfliktmanagementkurse geschulte Mitarbeiter übten sich in ihrer Pflicht zur Kooperation und Kommunikation und versuchten die auf Krawall gebürstete Menge zu besänftigen, indem sie ihr einen Weiterflug in zwei Tagen in Aussicht stellten. Nach wenigen Minuten hatte ich den Ernst der Lage erfasst, eine Freundin angerufen, mir ein Nachtlager besorgt und bei Air Berlin einen Weiterflug für den nächsten Tag gebucht, dieses Mal von Tegel über Düsseldorf nach Venedig.

Der Flug von Tegel nach Düsseldorf (vor meinem geistigen Auge steigen bei Tegel immer in doppelreihige, am-Bauch-spannende und mit Goldknöpfen bestückte Anzüge gezwängte Immobilienmakler auf, keine Ahnung, warum) hatte Verspätung. Aus einer Stunde wurden anderthalb. Als wir in Düsseldorf landeten, war der Flug nach Venedig weg. Wir stellten uns wie Schulkinder in einer langen Reihe vor dem Air-Berlin-Schalter auf, im blinden Vertrauen darauf, dass uns kompetente, in Deeskalation geübte Air-Berlin-Mitarbeiter einen Weiterflug nach Venedig vermitteln würden. Leider war das nicht der Fall. Als Unruhe ausbrach (in der Menge hatten sich Gerüchte breitgemacht, dass ein Einsatz von Schlagstöcken, von Air Berlin euphemistisch „Mehrzweckeinsatzstöcke“ genannt, und Polizeipferden nicht ausgeschlossen werden könnte), trat eine fließend Deutsch sprechende, dem Aussehen nach aber chinesisch anmutende Air Berlin-Mitarbeiterin vor uns und trieb uns wie eine Rotgardistin zurück in die Abflughalle, wo sich zwei Air Berlin-Mitarbeiter bereits hinter ihrem Schalter verschanzt hatten.

Auch hier zögerte ich nicht lange, buchte mir nach weiteren drei nutzlos verstrichenen Stunden (mehr …)

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